NICE Logo (DPMA, 13.01.1994)
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Die Deutsche Marke NICE wurde als Wort-Bildmarke am 13.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | N26280 |
| Registernummer | 2091166 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1995 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1995 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2004 |
Markeninhaber
Tel Aviv
IL
Markenvertreter
81245 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Nachrichtenübertragungssysteme, nämlich Richtungssuch- und Überwachungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Antennen, Empfängern, Datenprozessoren und Computerprogrammen auf dem Gebiet der digitalen Signalverarbeitung und auf dem Gebiet numerischer und kartographischer Algorithmen; Telekommunikationssysteme für Digitalaufzeichnungen, im wesentlichen bestehend aus digitalen Signalprozessoren, Telekommunikationsprozessoren und Ethernet-Token-Ringen, letztere im wesentlichen bestehend aus Mehrplatz-Zugriffsgerät, Computern nebst Servern; Befehls-, Analyse- und Steuerungsprodukte und -systeme, im wesentlichen bestehend aus Arbeitsstationen (je im wesentlichen bestehend aus einem Personalcomputer), Brücken, Leitgeräten, Analysator-Geräten (nicht für medizinische Zwecke) und Sprachbedienungsgeräten; Elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente, auch drahtlose und soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; Teile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2005 | 200503228277 | Löschung, Marke geloescht | |
| 19. Juni 2002 | 200202598341 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 19. März 1999 | 199901786760 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. September 1997 | 199701405932 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Februar 1995 | 199501063252 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Februar 1995 | 199501063590 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107826280