2015761

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2015761 wurde als Bildmarke am 06.08.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen N24196
Registernummer 2015761
Anmeldedatum 06. August 1991
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1992
Eintragungsdatum 22. Juni 1992
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1992
Ende Widerspruchsfrist 02. November 1992
Ablaufdatum 06. August 2001

Markeninhaber

Markenvertreter

89073 Ulm DE

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen, Anlagen und Vorrichtungen, die zur Aufbereitung, Behandlung und zum Transport industrieller Abwässer und Prozeßflüssigkeiten dienen, nämlich Membranfilteranlagen, bestehend aus Röhren, Pumpen, Ventilen, steuerelektronischen und mechanischen Steuerelementen, Membranfiltermodulen; Chemikalien und sonstige Hilfsstoffe, die zum Betrieb und zur Behandlung dieser Anlagen, Maschinen, Aggregate, Vorrichtungen und Flüssigkeiten erforderlich sind, nämlich chemische Tensidreiniger

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2003 200302754440 Löschung, Marke geloescht
22. Juni 1992 199200863937 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 1992 199200863996 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107824196