H

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 01.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Skelette, Schädel von Vierbeinern oder von Quadrumana #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen N23350
Registernummer 1180368
Anmeldedatum 01. August 1990
Veröffentlichungsdatum 30. September 1991
Eintragungsdatum 20. August 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1991
Ablaufdatum 01. August 2000

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28
Elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schutzhelme, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Spiele und Videospiele; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Kassetten, Magnetbänder und Videobänder; belichtete Filme, selbstleuchtende Zeichen und Schilder; Magnete, einschließlich solche für Kühlschränke, zum Befestigen von Notizen, Bildern und/oder sonstigen Papieren; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Spielkarten; Geschäfts- und Visitenkarten; Füllfederhalter, Bleistifte, Markierstifte, Kugelschreiber, Buntstifte, Postkarten, Notizbücher, Malbücher, Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Alben; Aufkleber, insbesondere Stoßstangenaufkleber, Abziehbilder, Fensteraufkleber; Pack- und Geschenkpapier, Poster und gedruckte Türhängeschilder; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke und Sportschuhe; Mützen, Kappen, Hosen, Shorts, Slips, Boxer-Shorts, T-Shirts, Pullunder, Strickjacken, Pullover, Sweater, Hemden, Trainingsanzüge, Schals, Halstücher, Kopftücher, randlose Mützen und Kappen, Handschuhe, Fausthandschuhe, Blazer, Jacken, Jacketts, Lätzchen, Socken, Hausschuhe, Schutzpolster für Sportbekleidungsstücke, Sportstrümpfe, Hockey-Shorts; Spiele und Spielzeuge; Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Teile der vorgenannten Waren; Mundschutz für Sportzwecke; Sporttore; Schläger für Sportzwecke, Schlittschuhe, Pucks, Golfbälle, mechanische Spiele, Brettspiele, Spielschläger, Wurfscheiben, Spielfiguren, Stofftiere, Helme für Sportzwecke; Puppen, insbesondere Handpuppen, Marionetten; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2002 200202476446 Löschung, Marke geloescht
20. August 1991 199100811518 Eintragung, Marke eingetragen
20. August 1991 199100811617 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107823350