1180311

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1180311 wurde als Bildmarke am 28.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tropfen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen N23169
Registernummer 1180311
Anmeldedatum 28. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum 30. September 1991
Eintragungsdatum 20. August 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1991
Ablaufdatum 28. Mai 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wäge-, Meß-, Signal- sowie Kontroll- beziehungsweise Überwachungsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte; Alarmgeräte; Mengen- und Füllstandsanzeigegeräte für Kraftstoffe und Brennstoffe, selbstregulierende Kraftstoff- und Brennstoffpumpen; Kraftstoffpumpen für Tankstellen; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme; Detektoren; Dosierapparate und -instrumente; Dosimeter; elektrische Anschlußteile und Verbindungselemente; elektrische Apparate und Instrumente für die Fernsteuerung von industriellen Arbeitsvorgängen; elektrodynamische Apparate und Instrumente für die Fernsteuerung beziehungsweise -messung von Signalen; automatische Verteilungsmaschinen; Gasmeßapparate (Gasometer); integrierte Schaltkreise; elektrische Steuerungs- und Regelapparate und -instrumente; Mengenanzeigegeräte, Temperaturanzeigegeräte, elektrische Überwachungsgeräte; elektronische Signalübermittlungsgeräte; optische oder mechanische Signalgeräte; Nebelanzeige- und -signalgeräte (unter Ausschluß von mit Sprengstoffen arbeitenden); Druckmeßgeräte, Druckanzeigegeräte; Dienstleistungen eines Programmierers von Datenverarbeitungsanlagen für Dritte; Vermietung von elektronischen Ausrüstungen; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, Dienstleistungen eines Sicherheitsberaters

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2001 200102410550 Löschung, Marke geloescht
20. August 1991 199100811462 Eintragung, Marke eingetragen
20. August 1991 199100811568 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107823169