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Die Deutsche Marke DENSO wurde als Wortmarke am 12.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | N23018 |
| Registernummer | 1164799 |
| Anmeldedatum | 12. März 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1990 |
| Eintragungsdatum | 27. September 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1991 |
| Ablaufdatum | 31. März 2010 |
Markeninhaber
Kariya-shi Aichi-ken
JP
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zündkerzen, Dynamos; Zündanlagen für Verbrennungsmotoren aller Art einschließlich elektrischer Steuerungen für Dieselmotoren und Kraftstoffpumpen, Kraftstoffeinspritzapparate, im wesentlichen bestehend aus Düsen und Düsenhaltern, Drosseleinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Drosselklappen und Potentiometern; Anlasser, Auspufftöpfe mit und ohne elektronische Steuerung, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen andere als für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren außer von Landfahrzeugen; elektrische Generatoren für Kraftfahrzeuge; Motoren- Analysatoren; Fahrsimulatoren; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Daten, insbesondere Funk- und Videoanlagen sowie Kabel und Antennen hierfür; Wort- und Stimmerkennungsgeräte, elektrische Kartenlesegeräte und Strich-Code- Lesegeräte, Magnetaufzeichnungsträger und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Diebstahl- und Feuersicherungsanlagen einschließlich Fingerabdruck- und Augenhintergrund-Erkennungsvorrichtungen auch für Kraftfahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus Optiken, Sensoren, Rechner und Signalgeräten und mit Feuerlöschmittel gefüllte Feuerlöschbehälter; Aufprall- bzw. Verzögerungs-Steuergeräte, insbesondere mit Mikrocomputer-Steuerung, Antiblockiersteuergeräte, Selbstfahr-Rechner, Überwachungsgeräte und Überwachungsanzeigegeräte für Kraftfahrzeuge, Geschwindigkeitswarngeräte, Zielsuchgeräte, Sonargeräte; elektrische Geräte für Kraftfahrzeuge (soweit in den Klassen 7 und 9 enthalten), insbesondere Starter, Regler, Regelgeräte, Verteiler, Magnete, Relais, elektrische Motoren und Betätigungsmagnete für Scheibenheber, Schiebedächer, Fahrzeugsitze, Antennen, Scheibenwischer, Scheibenwaschanlagen, Türverriegelungen und für Heißluftbereiter; elektrische Meßgeräte, auch mit elektrischer Bildschirm- und Display-Anzeige, insbesondere Kombinationsmeßgeräte, Geschwindigkeitsmesser, Tachometer, Kraftstoffmeßgeräte, Öldruckmeßgeräte, Thermometer, Spannungsmeßgeräte, Kraftstoffuhren, Anzeigegeräte für wirtschaftliche Fahrweise in Kraftfahrzeugen; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Batterien, insbesondere für Kraftfahrzeuge; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten der Klasse 9 angepaßt sind; Scheinwerfer für Fahrzeuge; elektrische Geräte zur Luftreinigung, insbesondere lonisatoren; Klimaanlagen und Heizungen, im wesentlichen bestehend aus Kompressoren, Kondensatoren, Verdampfern und Infrarotheizungen, sämtliche vorgenannten Waren auch für Industriegebäude und für Kraftfahrzeuge; elektrisch geheizte Decken und Kühlschränke für Kraftfahrzeuge, insbesondere solche zur Eisbereitung, Warmhalteschränke für Kraftfahrzeuge; Kühlsysteme, nämlich Kühler, Ölkühler, Zwischenkühler für Turbolader, Verbindungsschläuche, Vorratsbehälter, nichtchemische mechanische Kühlmittel- und Kühlerschutzmittel und Reinigungsteilchen hierzu; Gas-, Abgas- und Luftstromgeräte, insbesondere Gaswäscher, nichtchemische Gaszusatzmittel, motorisch betriebene Gasförderpumpen, Gasventile und elektrische Steuergeräte und Rechner hierfür sowie Meßsonden für den Luftstrom, für Sauerstoff, für die Kühlmitteltemperatur und für die Abgastemperatur; Motoren für Landfahrzeuge einschließlich deren Teile; Tuningbausätze, bestehend aus Fahrzeugkarosserieteilen und Motorteilen; Teile von Luft- und Wasserfahrzeugen; Zündanlagen und Vergaser-Rückkopplungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Zündspulen, Vergasern, Sauerstoffsonden und Rechner dafür für Motoren von Landfahrzeugen; Anlasser, Auspufftöpfe und Bremsen mit und ohne elektronische Steuerung, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Stoßdämpfer mit und ohne elektronische Steuerung, Reifenventile, Servolenkungen; Kraftstoffeinspritzsysteme, im wesentlichen bestehend aus Düsen, Kraftstoffeinspritzpumpen und Rechner dafür für Landfahrzeuge; Teile von Fahrzeugkarosserien, von Fahrzeugsitzen, Lenkrädern, Rädern und Radfelgen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte und Sicherheitskindersitze, Luftpumpen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2010 | 201000622404 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Januar 2003 | 200302757476 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. April 2002 | 200202545321 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 16. Oktober 2000 | 200002159519 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 25. September 1997 | 199701415051 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. September 1990 | 199000762251 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107823018