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Waren und Dienstleistungen

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Werkzeugmaschinen und deren Werkzeuge für die spanabhebende Formung und Bearbeitung von ebenen und gekrümmten Flächen, Drehkörpern, Bohrungen, Gewinden und Zahnrädern, Maschinen und deren Werkzeuge für die spanlose Formung und Bearbeitung von ebenen und gekrümmten Flächen, Löchern und Gewinden, maschinelle Pressen, Drahtwalz- und Ziehmaschinen, Extrusionspressen, Rohrmühlen, Spul- und Wickelmaschinen für Metallbänder und -drähte, elektrische und Gasschweißmaschinen und -apparate, Schneidbrennmaschinen, Spritzguß-, Blas-, Preß- und Schmiedeformen sowie -gesenke, motorgetriebene Handwerkzeuge; Bergwerksmaschinen und deren Werkzeuge, Bergwerkspumpen und Verlademaschinen und -geräte; zum festen Einbau bestimmte und fahrbare Baumaschinen und deren Werkzeuge für Hoch- und Tiefbau, nämlich Bagger, Kräne, Rammen, Pfahlbohrer und -ausheber, Schrapper, Walzen, Stampfer, Erdverdichter; Straßendeckenmaschinen; zum festen Einbau bestimmte und fahrbare Band-, Ketten-, Becher-, Schnecken- und Rollenfördermaschinen und -geräte, pneumatische Förderer, zum festen Einbau bestimmte, fahrbare und schwimmende Kräne, Kabelkräne, Winden, Spills und Flaschenzüge, Drahtseilbahnen, Aufzüge, Fahrtreppen, Drehscheiben, Wagenstoßer, Wagenkipper, Fahrbühnen, maschinelle und handbetriebene Wagenheber; landwirtschaftliche Maschinen, landwirtschaftliche maschinelle Geräte und Handgeräte; Maschinen, Geräte und Apparate für die Tierhaltung, nämlich maschinelle Futterschneider, -mühlen und -mischer, Melkmaschinen, Milchfilter, Brutapparate, Ei-Klassifizierer, Hühnerbrüher, Tröge; maschinelle und handbetätigte Rohfaserbehandlungsmaschinen und -geräte, insbesondere Stroherweichungsmaschinen, Strohseilmaschinen, Strohmattenwebstühle, Strohbrechmaschinen, Ramie-Entrindungsgeräte; maschinelle und handbetriebene Seidenraupenzucht-Geräte; Maschinen, Apparate und Geräte für die Hochseefischerei und Walfang; Maschinen und Apparate für die chemische Industrie; Textilmaschinen für die Erzeugung, Bearbeitung und Verarbeitung von natürlichen Fasern, Rohseide und künstlichen Fasern, nämlich Spinnmaschinen, Webstühle, Wirkmaschinen, Filzherstellungsmaschinen, Trocknungs- und Appretiermaschinen, Prüfmaschinen und -geräte; Nahrungsmittel- und Getränkeherstellungs- und -bearbeitungsmaschinen und -apparate, Brauereimaschinen und -apparate, Backöfen, Keks- und Gebäckmaschinen, Maschinen und Apparate für die Herstellung von Milchprodukten, Speiseeismaschinen, Maschinen und Apparate für die Herstellung von Fleischprodukten, Maschinen und Apparate für die Verarbeitung von Fischen und anderen Fluß-, See- und Meerestieren sowie -pflanzen, Maschinen für das Eindosen, Flaschenfüllmaschinen, Teebehandlungsmaschinen, maschinelle Ölmühlen; Holzverarbeitungs- und -bearbeitungsmaschinen; Furnier-, Sperrholz- und Schichtholzmaschinen; Papierbreiherstellungs- und Papierherstellungs- sowie -behandlungsmaschinen, Pappe, Wellpappe-, Beutel- und Tütenherstellungsmaschinen; Druckereimaschinen, Buchbindereimaschinen und -apparate, Setzmaschinen und deren Lettern; Industrieherde und -öfen, nämlich Schmelzöfen, Mischöfen, Heizöfen, Brennöfen, Trocknungsöfen und -herde; Nähmaschinen, Gerbereimaschinen, Schuhmaschinen, Tabakwarenmaschinen, Glaswarenmaschinen, Farbauftrags- und -beschichtungsmaschinen; zum festen Einbau bestimmte Kessel und Schiffskessel sowie maschinelle Schürvorrichtungen, Überhitzer, Vorwärmer, Temperaturregler für diese Kessel, zum festen Einbau sowie für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge bestimmte Benzin-, Gasöl-, Schweröl-, Kerosin- und Dieselmotoren, Dampfmaschinen; Düsen- und Turbo-Prop-Antriebe, Raketentriebwerke, Wasser-, Dampf-, Luft- und Gasturbinen, Windräder, Wasserräder, Druckluftmotoren, maschinelle Pumpen, Vakuumpumpen, Gebläse und Kompressoren; Büromaschinen und -zubehör, nämlich Lochkartenmaschinen, Fakturiermaschinen, Zeitmeßinstrumente, Akkordaufzeichnungsgeräte, Zeitstempler, Rechenmaschinen, Vervielfältigungsmaschinen, Adressiermaschinen, Schreibmaschinen, Registerkassen; Heizungs- und Klimatisierungseinrichtungen, nämlich Dampfheizungen, Heißwassererzeugungsgeräte, Warmlufterzeugungsgeräte, Radiatoren, Kühlmaschinen, Gaskältemaschinen sämtlich für industrielle Zwecke; Verkaufsautomaten; handbetätigte Lebensrettungsgeräte, Feuerlöscher, Hydranten, Feuerwehrschläuche; mechanisch und elektrisch betätigte Eisenbahnsignale, Blitzableiter, Diebstahlalarmgeräte, Lautstärkeregler, Spielautomaten; Maschinenelemente, nämlich Lager, Achsen, Wellen, Achsen- und Wellenkupplungen, Getriebe, Lenker, Nocken, Zahnradketten, Riemenscheiben und Transmissionsriemen, Spannrollen, Stoßdämpfer, Luftfilter, Bremsen, Federn, Keile; Ventile, Fittings und Leitungsventile aus Metall; Dichtungen und Packungen aus Leder, Kunststoff und Metall; Gleich- und Wechselstromgeneratoren und -motoren, Phasenwandler, Umformer, Schalter, Spannungsregler, Gleichrichter, Unterbrecher, Widerstände, Kondensatoren, Klemmen, Verteiler, Sicherungen, elektrische Lampen und Lampenfassungen, künstliche Höhensonnen, Leuchtröhren, Blitzlichter, Batterien, elektrische und magnetische Meßinstrumente, Oszillatoren, Oszillographen, isolierte und nichtisolierte elektrische Drähte und Litzen, Schwachstrom- und Starkstromkabel, Anschluß- und Verteilertafeln, -kästen und -schränke; Raum-Klimatisierungsgeräte für industrielle Zwecke; Fernsprechapparate und deren Teile, Schalttafeln, Telegrafen, Fernschreiber, Fernkopierer, Bildübertragungsgeräte, Mikrofonfrequenzübermittlungsapparate, Übertragungsfrequenzwiederholer, Radioübertragungs- und -empfangsgeräte, Fernsehübertragungs- und -empfangsgeräte, Drahtlos-Kommunikationsapparate, nämlich zum festen Einbau bestimmte Einkanal- und Mehrkanalgeräte, fahrbare und tragbare Kommunikationsgeräte, Kommunikationsgeräte für die Luftfahrt und Seefahrt, Radargeräte, Peilgeräte, Leuchtfeuer, Fernsteuerungen, Telemetriegeräte, Tonaufzeichnungsgeräte, Plattenspieler, Rekorder, Bandsprechgeräte, Spulen, Antennen, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Tonabnehmer, Mikrofone, Bänder für Bandrekorder und Sprechgeräte, Videobänder; Röntgenapparate und Röntgenröhren für industrielle Zwecke, Betatrone und Unterwasserschallgeräte für die Industrie, Seismographen, Echolote und -entfernungsmesser, Ultraschall-Rißsucher, magnetische Überwachungsgeräte und Detektoren, Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte, elektronische Mikroskope, Zyklotrons, Geigerzähler, Vakuumröhren, Gleichrichterröhren, Braun'sche Röhren, Entladungsröhren, Fotoröhren, Halbleiterelemente, Isolatoren und Isolationsmaterial, Elektroden, Rotor- und Ankerbürsten, Widerstandsdrähte, Magnetkerne; Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, deren Teile und Zubehör, nämlich Passagierschiffe, Frachtschiffe, Tanker, Fischereischiffe, Schlepper, Eisbrecher, Motorboote, Yachten, Kabelleger, Schwimmbagger, Lastkräne und Leichter, Schiffsschrauben, Schiffspropeller, Steuereinrichtungen und Ruder für Schiffe, Anker, Ankerspills, Poller, Luken und Bulleys, Persennings, Schiffssignalgeräte und -leuchtfeuer, Stagen, Wanten, Pardunen, Segel, Planen, Davits, Blöcke aus Holz, Metall oder Kunststoff, Bootsbezüge, Freiballons, Fesselballons, Heißluftballons, Luftschiffe, Gleitflugzeuge, Hubschrauber, Propellerflugzeuge, Düsenflugzeuge, Turbopropellerflugzeuge, Flügel, Höhen-, Dämpfungs- und Stabilisierungsflossen und -flächen, Propeller, Fahrgestelle, Brennstofftanks aus Metall und Kunststoff, Räder, Bereifung, Enteisungsgeräte, Sauerstoffgeräte, Flugkontrollgeräte, Flugzeugsitze, Lokomotiven, Triebwagen, Personenwagen, Güterwagen, Seilbahnen, Eisenbahn-Schneepflüge, Flachwagen, Eisenbahnwagenaufbauten, -räder, -kupplungen, -türen und Türengetriebe, -gepäckträger und -sitze, Kraftfahrzeuge und Anhänger für den Personen- und Güterverkehr, Kommunallandfahrzeuge, Landfahrzeuge für die Industrie und die Landwirtschaft; Amphibienfahrzeuge, Schneemobile, Aufbauten, Chassis, Kupplungen, Steuerräder, Räder, Reifen, Reifenschläuche, Türen, Türgriffe, Felgen, Faltdächer, Sitze, Windschutzscheiben, Rückspiegel, Kotflügel, Gepäckträger, Speichen, Signalhörner, Scheibenwischer, Fahrtrichtungsanzeiger, handbetätigte Luftpumpen, Fahrräder, Motorfahrräder und Motorräder und deren Teile und Zubehör, nämlich Rahmen, Gabeln, Lenkstangen, Schutzbleche, Kettenräder und -kurbeln, Pedale, Radnaben, Freiläufe, Felgen, Speichen, Sättel, Kettenkästen, Fahrtrichtungsanzeiger, Gepäckträger, Scheinwerfer, Rückstrahler, Rückspiegel; Rikschas, Karren, Pferdewagen, Zug- und Schubkarren, Kinderwagen, Schlitten; handbetätigte Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Gemüsehobel, Glasschneider, Strohschneider, Rasierklingen, Nähnadeln, Häkel- und Stricknadeln, Steck- und Markierungsnadeln, Fischspieße, Fischhaken, Ambosse und Gesenkblöcke aus Metall, Maurerkellen, elektrische Lötkolben, Schraubstöcke aus Metall, Pickel, Schaufeln, Spaten, Meterstäbe, handbetätigte und maschinelle Schleif- und Schärfwerkzeuge, Bürsten, Metallbeschlagteile und Nägel, Zwecken, Schrauben, Bolzen, Muttern, Unterlegscheiben, Nieten, Ringe, Ketten, Schlösser und Schlüssel, Ösen, sämtlich aus Metall; Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke und deren Einzelteile, Schuluniformen, Arbeitskleidung, Strickjacken, -westen, -kleider und -strümpfe, Unterwäsche, Miederwaren, Kimonos und andere japanische Bekleidung und Zubehör, nämlich Besatz für Halbjacken, Wechselkragen, Gürtel, Schärpen, Unterschärpen; Mäntel, Nachtbekleidung, Strümpfe, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe, Schals, Halsbinden, Selbstbinder, Schweißmasken, Staubmasken, Gasmasken, Helme, Stroh- und Schilfhüte, Taschentücher, Handtücher, Tisch- und Bettwäsche, Moskitonetze, Hängematten; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken; Spiele, Go-Spiele, Mahjong-Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, nämlich Diskusse, Kugeln, Speere, Hämmer, Sprungstäbe, Sprunglatten, Hürden, Staffelstäbe, Startblocks, Wurfkreise, Sprungkästen, Sprungbretter, Barren, Schwebebalken, Recks, Ringe, Pferde, Expander, Seile, Schaukeln, Wippen; Pfeifen, Schwimmgürtel, Tauchbretter, Ball-, Fußball-, Handball-, Baseball-, Tennis-, Badminton-, Ping-Pong-, Hockey-, Korbball- und Golfausrüstung und -bekleidung, im wesentlichen bestehend aus Bällen, Handschuhen, Fanghandschuhen, Schlägern, Schlägertaschen, Netzen, Masken, Brust-, Bein- und Knieschützern, Schulterpolstern, Helmen, Schlägerbespannungen, Pucks, Skiausrüstung und -bekleidung, im wesentlichen bestehend aus Skiern, Skistöcken, Skibindungen, Fellen, Skibehältern und Skitaschen; Eislauf- und Rollschuhausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Schlittschuhen, Schlittschuhkanten, Schlittschuhschützern, Rollschuhen, Boxausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Boxhandschuhen, Sandsäcken, Punchingbällen, Bandagen, Mundschützern, Bogenschützenausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Bögen, Pfeilen, Scheiben, Köchern, Bogensehnen, Stulpenhandschuhen, Fechtausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Floretten, Säbeln, Schwertern, Fechtmasken, Fechthandschuhen, japanischen Bambusschwertern, japanischen Holzschwertern, japanischen Fechtmasken, japanischen Fechthandschuhen; Gewichtsheberausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Hanteln und Hantelstangen, Reitausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Sätteln, Peitschen, Sporen und Zaumzeug, Bergsteigerausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Seilen, Karabinerhaken, Krampen, Bergnägeln, Pickeln, Bergsteiger-Kochgeschirren, Sport- und Gymnastikbekleidung, nämlich Uniformen und Strümpfe, Anoraks, Mäntel, Judokleidung, japanische Fechtanzüge, Sporthemden und Sporthosen, Baseballsocken, Basketballschuhe, Rugbystiefel, Fußballstiefel, Laufschuhe, Hockeystiefel, Golfschuhe, Skistiefel, Boxschuhe, Reitstiefel, Bergschuhe, Marathonschuhe, Angel- und Fischereiausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Angeln, Angelschnüren, Angelhaken, Schwimmern, Senkgewichten, Spulen, Fischkörben, Fischspeeren, Ködern; Tauchausrüstung, im wesentlichen bestehend aus Taucherhelmen, Taucheranzügen, Atemgeräten, Tauchgewichten, Tauchspeeren; Musikinstrumente und deren Teile, auch japanische Musikinstrumente, Metronome, Stimmgabeln, Dirigentenstäbe, Plattenspieler, Platten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	N21115
Registernummer	1189076

Anmeldedatum	07. August 1987
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 1993
Eintragungsdatum	12. November 1993
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 1993
Ende Widerspruchsfrist	31. März 1994
Ablaufdatum	31. August 2007

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Mai 2008	200800255354	5f	Löschung, Marke geloescht
26. Juni 2002	200202605582		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
17. Oktober 2000	200002161342		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 1997	199701486312		Verlängerung, Verlaengert
12. November 1993	199300958762		Eintragung, Marke eingetragen
12. November 1993	199300958962		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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