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Die Deutsche Marke UTE wurde als Wortmarke am 29.09.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.1988 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | N20566 |
| Registernummer | 1123494 |
| Anmeldedatum | 29. September 1986 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 1988 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 1988 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 1988 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1988 |
| Ablaufdatum | 30. September 2006 |
Markeninhaber
46519 Alpen
DE
Markenvertreter
41464 Neuss
DE
Waren und Dienstleistungen
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Transportrahmen und -wannen sowie deren Teile, insbesondere für Kompaktstationen, für Steuer- und Schaltgeräte, für Aggregate, für Transformatoren, für Steuerstände, für Materialtransporte, für Kabelspeicher- und -transportgeräte, für Erste-Hilfe-Stationen sowie für Einrichtungen zur Kühlung von Elektromotoren und zur Kohlebedüsung sowie mit leeren Werkzeugschränken und Wasserbehältern bestückt; Zubehör für die vorgenannten Transportrahmen und -wannen, nämlich leere Werkzeugschränke, Wasserbehälter aus Metall, Schwenkrahmen, Wartungsbühnen und -leitern im wesentlichen aus Metall, Laufwerke und Laufwerksaufhängungen, Schwerpunktfixierungslaschen an Laufwerken, Flurschienenlaufwerke, Transport- und Kuppelstangen, Knicksicherungen, nicht maschinelle Hebezeuge zum Austausch von Transportrahmen und -wannen, Zuggeschirr mit Führungselementen zum Ziehen von Transportrahmen und -wannen auf dem Liegenden aus Metall, Kupplungen, insbesondere Kettenzugkupplungen, Kabel- und Leitungsaufhängungen, Leuchtenhalter, im wesentlichen aus Metall, Streckenpanzer und Bandaufhängungen, im wesentlichen aus Metall, Befestigungswinkel aus Metall; Schachtkabelklemmen aus Metall, insbesondere mit Holzkeilen, Schachtkabelkonsolen aus Metall; sämtliche vorgenannte Waren für den Einsatz im Bergbau bestimmt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2007 | 200701194739 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. März 1997 | 199701331399 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 16. Juni 1988 | 198800648094 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Juni 1988 | 198800648223 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107820566