Ulmer Spatz

DPMA DPMA 1981 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Ulmer Spatz wurde als Wort-Bildmarke am 16.05.1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.1982 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen N17626
Registernummer 1037646
Internationale Marke Nr. IR586247, 06. September 2024
Anmeldedatum 16. Mai 1981
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1982
Eintragungsdatum 31. August 1982
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1982
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 1983
Ablaufdatum 31. Mai 2021

Markeninhaber

CSM Deutschland GmbH

28215 Bremen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 29 30 31
Chemische Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Emulgatoren und Stabilisatoren für Nahrungs- und Genußmittel; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Teigsäuerungsmittel; Fleischextrakte für Bäckereizwecke, Obst und Gemüse in getrocknetem oder konserviertem Zustand, Frucht- und Gemüsegallerte, Speiseöle und Speisefette, Trockenei, Trockenvollei; Eiweißpräparate für Back- und Konditorwaren unter Zusatz von Mehl, Zucker, Emulgatoren und Geschmacksstoffen; Trennöle und Trennemulsionen für Backzwecke; fetthaltige Backkrems; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Zucker, Zuckersirup, Stärkesirup, Melassesirup, Honig, Mehl, Graupen, Grieß, Grütze, Hafergrütze, Haferflocken, Reis, Sago, Tapioka, Gewürze, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Essig, Senf, Speisesalz, Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, Gebäckfüll- und Überzugsmassen für Backzwecke, Quellmehle, backtechnische Malzerzeugnisse, insbesondere Malzmehl, Malzextrakt, Karamelmalz und Röstmalzmehl, sämtliche vorstehenden Backmittel auch gemischt und unter Zusatz von anorganischen Stoffen, nämlich Chloriden, Sulfaten und Phosphaten, Mono- und Diglyceriden von alimentären Fettsäuren, allein oder mit Fettsäure versetzt, pflanzlichen und tierischen Hydrokolloiden, Emulgatoren und Zucker; Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Halbfertigerzeugnisse für Back- und Konditorwaren aus Speisefett, Zucker, Kakao, Emulgatoren, Milchpulver, Eipulver, Stärke-, Zucker-, Obstsirupen und/oder Honig sowie aus Nüssen und/oder Mandeln; Mehl, Fertigkuchenmehle; Stärkeerzeugnisse für Nahrungszwecke, nämlich Stärkederivate, Quellstärke, lösliche Stärke, Dextrine, Dextrose-Coleur, Puddingstärke und Kartoffelstärkemehl; frisches Obst und Gemüse, Mohnsamen, Futtermittel, Malz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2022 202200049954 5f Löschung, Marke geloescht
01. April 2019 201900090099 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2019 201900090099 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2011 201000401543 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Juni 2011 201100202000 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Mai 2010 201000368478 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2010 201000295956 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701321320 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2002 200202607404 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2001 200102377518 Verlängerung, Verlaengert
31. August 1982 198200430868 Eintragung, Marke eingetragen
31. August 1982 198200430915 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107817626

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