NB Neues und Bewährtes Logo (DPMA, 22.12.1976)
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Die Deutsche Marke NB Neues und Bewährtes wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | N15273 |
| Registernummer | 958765 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 1976 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 1977 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1977 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 1996 |
Markeninhaber
45136 Essen
DE
Markenvertreter
81671 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Metallrohre, Geldschränke und Kassetten, Stahlkugeln, Hufeisen, Schmiedeeisen-, Kleineisen- und Blechwaren sowie sonstige Waren aus unedlen Metallen soweit in Klasse 6 enthalten; Werkzeugmaschinen; Küchen- und Haushaltmaschinen, Gartenbaumaschinen, landwirtschaftliche Maschinen und große landwirtschaftliche Geräte, Molkereimaschinen, Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie und das Nahrungsmittelgewerbe, vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten, Wäschereimaschinen und Maschinen für die chemische Reinigung von Textilien und Leder, Näh- und Zuschneidemaschinen für Schneidereien, Schuhreparaturmaschinen, elektrisch betriebene Bohnermaschinen, Maschinen für Holz- und Metallbearbeitung; Pumpen für Haushalt und Garten; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Teile aller vorgenannten Waren; Handwerkzeuge; nichtelektrische Bügeleisen; Waffeleisen; Werkzeugkästen für Laubsägearbeiten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Teile dieser Waren; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie, Elektroinstallationsmaterial; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Automaten, die durch Einwurf von Jetons oder Münzen betätigt werden; Registrierkassen Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Tonbandgeräte, Kassettenrekorder, Plattenspieler, Schallplatten, Lautsprecher, Radio- und Fernsehapparate; Teile aller vorgenannten Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Kühl-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen und Geräte sowie Teile dieser Waren; Papier und Pappe, Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren), Pinsel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, einschließlich Betten sowie Matratzen und Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Spiegel, Rahmen, Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Holz, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Holzplatten für die Möbelherstellung, Rollen, Griffe, Befestigungs- und Verbindungsteile für Möbel, Türen und Fenster, Jalousien, Befestigungs- und Aufhängegeräte für Gardinen und Vorhänge, Paravents, Garderobenhaken, Kleinmöbel, Konsolen, Papierkörbe, Wäschekörbe und -truhen, Behälter, Kanister und Fässer (nicht für Haushalt und Küche), Stiele, Namensschilder, Briefkästen, kleine Haushaltsgegenstände, Wäscheklammern, Behälterverschlüsse, Leitern, kunstgewerbliche Gegenstände, Werkzeugkästen, Gitterroste, Eimer, Zuber, Bottiche, Schmuck- und andere -kästchen und Kästen sowie Kisten, Holzstifte, Holznägelchen, Hobelbänke; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme, Schwämme, Geräte für Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial, Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes GIas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit jeweils in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 1999 | 199901776355 | Löschung, Marke geloescht | |
| 18. Juni 1998 | 199801626569 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Dezember 1986 | 198600586239 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Juni 1977 | 197700319084 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juni 1977 | 197700319184 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107815273