NB Logo (DPMA, 23.11.1976)
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Die Deutsche Marke NB wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | N15242 |
| Registernummer | 957651 |
| Anmeldedatum | 23. November 1976 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 1977 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 1977 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
45136 Essen
DE
Markenvertreter
81671 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Metallrohre, Geldschränke und Kassetten, Stahlkugeln, Hufeisen, Schmiedeeisen-, Kleineisen- und Blechwaren sowie sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten; Werkzeugmaschinen; Küchen- und Haushaltsmaschinen, Gartenbaumaschinen, landwirtschaftliche Maschinen und große landwirtschaftliche Geräte, Molkereimaschinen, Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie und das Nahrungsmittelgewerbe, vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten, Wäschereimaschinen und Maschinen für die chemische Reinigung von Textilien und Leder, Näh- und Zuschneidemaschinen für Schneidereien, Schuhreparaturmaschinen, elektrisch betriebene Bohnermaschinen, Maschinen für Holz- und Metallbearbeitung; Pumpen für Haushalt und Garten; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Teile aller vorgenannten Waren; Handwerkzeuge; nichtelektrische Bügeleisen; Waffeleisen; Werkzeugkästen für Laubsägearbeiten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb und Stichwaffen; Teile dieser Waren; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie, Elektroinstallationsmaterial; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Automaten, die durch Einwurf von Jetons oder Münzen betätigt werden; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Tonbandgeräte, Kassettenrekorder, Plattenspieler, Schallplatten, Lautsprecher, Radio- und Fernsehapparate; Teile aller vorgenannten Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Kühl-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen und Geräte sowie Teile dieser Waren; Papier und Pappe, Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Pinsel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, einschließlich Betten sowie Matratzen und Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Spiegel, Rahmen, Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Holz, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Holzplatten für die Möbelherstellung, Rollen, Griffe, Befestigungs- und Verbindungsteile für Möbel, Türen und Fenster, Jalousien, Befestigungs- und Aufhängegeräte für Gardinen und Vorhänge, Paravents, Garderobenhaken, Kleinmöbel, Konsolen, Papierkörbe, Wäschekörbe und -truhen, Behälter, Kanister und Fässer (nicht für Haushalt und Küche), Stiele, Namensschilder, Briefkästen, kleine Haushaltsgegenstände, Wäscheklammern, Behälterverschlüsse, Leitern, kunstgewerbliche Gegenstände, Werkzeugkästen, Gitterroste, Eimer, Zuber, Bottiche, Schmuck- und andere -kästchen und Kästen sowie Kisten, Holzstifte, Holznägelchen, Hobelbänke; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme, Schwämme, Geräte für Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial, Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit jeweils in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2007 | 200701251266 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Juni 1998 | 199801626443 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Juli 1997 | 199701379063 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 06. Mai 1977 | 197700317756 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Mai 1977 | 197700317832 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107815242