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Die Deutsche Marke NEUFORM wurde als Wortmarke am 05.08.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | N12168 |
| Registernummer | 964852 |
| Anmeldedatum | 05. August 1970 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 1977 |
| Eintragungsdatum | 23. November 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 1978 |
| Ablaufdatum | 05. August 2000 |
Markeninhaber
61440 Oberursel
DE
Markenvertreter
80687 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Speiseöle und -fette, nämlich kaltgeschlagene, nicht raffinierte Pflanzenöle, ungehärtete und/oder natriumarme Pflanzenmargarine und -fette; fettarme und/oder kalorienreduzierte Salatcremes; Milch und Milcherzeugnisse, nämlich aus Weidewirtschaft nach biologischer Weidepflege stammende, schonend haltbar gemachte Trinkmilch, entrahmte Milch, saure Sahne, geschlagene und ungeschlagene Sahne, Joghurt, Käse sowie unter Verwendung von Spezial- Milchsäurekulturen, die vornehmlich rechtsdrehende Milchsäure bilden hergestellte Sauermilch, Kefir, Dickmilch, Buttermilch, Molke, Speisequark, alle auch eiweißangereichert; Eier von freilaufenden und/oder freischarrenden Legehennen; nicht gekochte Konfitüren aus frischen und/oder tiefgekühlten Früchten, Muse aus Obst und Gemüse aus biologischem Anbau, Brotaufstriche aus pflanzlichem Eiweiß und pflanzlichem Fett mit Zusatz von natürlichen Gewürzen und Geschmackskorrigentien; Frucht- und Gemüsekonserven und milchsaures Gemüse aus Früchten und Gemüsen des biologischen Landbaues; Feinkostsalate, nämlich Fruchtsalate und Gemüsesalate aus Früchten und Gemüsen des biologischen Landbaues und/oder unter Verwendung fettarmer Salatcremes; von tierischen Bestandteilen freie oder kalorienreduzierte Kräuterbrühen in gekörnter Form, als Pasten oder Würfel; Fertiggerichte, in der Hauptsache bestehend aus Soja- Milch- oder Getreideeiweißstoffen, Kartoffeln, Reis, Hülsenfrüchten, Gemüse, Teigwaren, für die vegetarische, fleischlose oder kalorienreduzierte Kost; durch Zusatz von lactovegetabilen Proteinen kalorienreduzierte Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren als Dauerwaren; Tiefkühlkost, nämlich Obst, Gemüse, Kartoffeln aus biologischem Landbau; Trockenobst, Nußmuse, Nuß-Mandel-Mischungen, Nußkerne, alle ungeschwefelt und nicht konserviert; unter Verwendung von aus biologischen Anbaumethoden stammenden Kartoffeln hergestellte Erzeugnisse, nämlich Püreepulver, Klöße, Pommes frites, Chips, Kartoffelstärke, Kartoffelmehl; chemisch nicht konservierte, ohne Verwendung von Schimmelverhütungsmitteln hergestellte Vollkornbrote und Vollkornbackwaren; Hefe, Hefeerzeugnisse, nämlich Hefeextrakte, Hefepulver, Hefeflocken, Hefeaufstrich-Pästeten, Hefespeisewürzen, flüssig oder körnig, auch mit Zusatz von Kräutern, Hefebrühen, Hefebrühwürfeln; Vollkorn-Teigwaren; schonend wärmebehandelter Honig; Fruchtschnitten, ohne künstliche Farb- und Aromastoffe hergestellte Zuckerwaren, insbesondere mit Zusatz von Früchten, Mandeln oder Samen; Saaten zu Nahrungszwecken, nämlich Mohnsaat, Leinsaat, Sesamsaat, Sonnenblumenkerne, Kürbiskerne; naturbelassenes Getreide zu Nahrungszwecken, nämlich Roggen, Weizen, Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse, Reise, Grünkern; Getreideerzeugnisse zu Nahrungszwecken, nämlich Buchweizenmehl, Buchweizengrütze, Grünkernschrot; Gewürze und Würzen, nämlich Meersalz, Gewürzkräuter, Pfeffer, Obstessig, ohne chemische Konservierungsmittel hergestellter Senf, Meerrettich, Würzsoßen, Suppenwürzen, Speisewürzen, Tomatenmark; frisches Obst und Gemüse aus biologischen Anbaumethoden; für den ausschließlichen Vertrieb über Reformhäuser bestimmte alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsaft- und Gemüsesaftgetränke, Fruchtsäfte, insbesondere Traubensäfte und Süßmoste, Gemüsesäfte für die Küche, Fruchtkonzentrate, Fruchtmuttersäfte (keine Essenz); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; freiverkäufliche Arzneimittel, pharmazeutische Drogen, medizinische Tees und Teemischungen; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, auch für Diabetiker und Natriumempfindliche und als Säuglingskost geeignet, Kochsalzersatz und natürliche Zuckeraustauschstoffe für diätetische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2002 | 200202479275 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. August 1990 | 199000755057 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. November 1977 | 197700326553 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. November 1977 | 197700326598 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107812168