BIF

DPMA DPMA 1967 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke BIF wurde als Wortmarke am 17.11.1967 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.03.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen N10695
Registernummer 866857
Anmeldedatum 17. November 1967
Veröffentlichungsdatum 15. April 1970
Eintragungsdatum 06. März 1970
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1970
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1970
Ablaufdatum 30. November 2007

Markeninhaber


Wilmington Del.
US

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12
Kolben- und Membranpumpen für chemische Zwecke und Schaltpulte, Behälter für chemische Lösungen sowie Ventile und Schieber für diese Pumpen; Kalklöschapparate; Getriebe mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis; Sack- und Beutelöffnungsgeräte; Rührwerke für Schüttgüterbehälter; Becherwerke; Bandförderer; Massengutbemessungsgeräte; Flüssigkeitsfilter für industrielle Zwecke, Schalt- und Kontrollpulte, sowie Bedienungstische für diese Filter; industrielle Staubsammler; Drosselklappen und von Hand betätigte, pneumatische, hydraulische und elektrische Bedienungsgeräte für Drosselklappen; Absperr- und Zumeßventile; Mengenmesser für Gase, Flüssigkeiten und trockene Massengüter, integrierende Rotationsmengenmesser und Mengenanzeige- und Prüfgeräte für diese Mengenmesser sowie Fernzählwerke für Rotationsmengenmesser; Durchflussmengen- und Strömungsmitteldrucksteuergeräte und -regler; Steuerungs- und Regelungsgeräte mit mehreren Ventilen und Schiebern; Meßventile; Durchflussanzeigegeräte und -zählwerke; polymetrische und graphimetrische Zufuhr- und Wägegeräte und Mengenanzeigegeräte, Mengenaufzeichnungs-- und Ferneinstellgeräte und Fernzählwerke für graphimetrische Zufuhr- und Wägegeräte; Chlorgaszufuhrapparate und Mengenaufzeichnungsgeräte, Druckminderventile, Schrittsteuergeräte und Schrittregler, Rohrverzweigungsschalttafeln und Verdampfer für Chlorgaszufuhrapparate; mechanische, pneumatische und elektrische Steuergeräte und Regler, sowie Mengenferneinstellgeräte und Wählschalter für die pneumatischen Steuerungen und Regler; Geräte zum Umwandeln veränderlicher Eingangsgrößen in pneumatischen Druck; elektrische und pneumatische Fernmessgeräte; Fernmessregler; Teile der vorgenannten Apparate und Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2008 200800612729 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juli 1999 199901870514 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 1997 199701457469 Verlängerung, Verlaengert
06. März 1970 197000216923 Eintragung, Marke eingetragen
06. März 1970 197000216937 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107810695