ESPRESSO BAR SWEETS & ICE CREAM

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ESPRESSO BAR SWEETS & ICE CREAM wurde als Wort-Bildmarke am 04.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Rot, rosa, orange #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Weiß, grau, silber #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M79125
Registernummer 2096248
Anmeldedatum 04. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1995
Eintragungsdatum 11. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 1995
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Markeninhaber

McDonald's International Property Co. Ltd. (n.d.Ges.d. Staates Delaware)

Oak Brook Ill.
US

Markenvertreter

Rechtsanwälte BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte
81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32 33 43
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch als Fertiggerichte sowie Fertig- und Halbfertiggerichte daraus in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Hamburger; Pizza und pizzaähnliche Erzeugnisse, enthaltend Brotteig, Fleisch und Käse in Verbindung mit Tomaten-Gewürzsoße; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle- und -fette; verarbeitete Nüsse; Apfeltaschen; Pommes frites; Kartoffelchips; Kaffee, Tee, Kakao, einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- und Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Haferflocken, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; frisches Obst und Gemüse; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke; Bewirtung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520133805 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099813 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342343 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311749 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2006 200603575632 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2004 200403146718 Verlängerung, Verlaengert
31. August 2004 200403144834 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
03. Dezember 1998 199801721813 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 1995 199501087096 Eintragung, Marke eingetragen
11. Mai 1995 199501087572 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107779125

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