SCHMIDT & SCHMITT GERMAN GRILL

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCHMIDT & SCHMITT GERMAN GRILL wurde als Wort-Bildmarke am 04.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Gelb, Gold #Köpfe, Büsten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Schwarz #Braun #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Metzger, Köche, Kellner, Konditoren #Fünf Farben und mehr #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M79124
Registernummer 2106366
Anmeldedatum 04. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 16. November 2000
Eintragungsdatum 28. September 2000
Beginn Widerspruchsfrist 16. November 2000
Ende Widerspruchsfrist 16. Februar 2001
Ablaufdatum 31. Oktober 2014

Markeninhaber

McDonald's International Property Co. Ltd. (n.d.Ges.d. Staates Delaware)

Oak Brook Ill.
US

Markenvertreter

Rechtsanwälte BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte
81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32 33 43
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch als Fertiggerichte sowie Fertig- und Halbfertiggerichte daraus in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Hamburger; Pizza und pizzaähnliche Erzeugnisse, enthaltend Brotteig, Fleisch und Käse in Verbindung mit Tomaten-Gewürzsoße; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle- und -fette; verarbeitete Nüsse; Apfeltaschen; Pommes frites; Kartoffelchips; Kaffee, Tee, Kakao, einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- und Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Haferflocken, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; frisches Obst und Gemüse; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke; Bewirtung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2015 201520133680 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099645 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340610 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309833 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2006 200603577204 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2004 200403137247 Verlängerung, Verlaengert
17. August 2004 200403135617 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. September 2000 200002148081 Eintragung, Marke eingetragen
28. September 2000 200002161796 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107779124

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