MÖCKEL Logo (DPMA, 03.06.1994)
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Die Deutsche Marke MÖCKEL wurde als Wort-Bildmarke am 03.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M78048 |
| Registernummer | 2902668 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1995 |
| Eintragungsdatum | 07. März 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 1995 |
| Ablaufdatum | 03. Juni 2004 |
Markeninhaber
08144 Ebersbrunn
DE
Markenvertreter
08132 Mülsen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaschinen; Vermietung, Reparatur und Wartung von Maschinen und motorisch betriebenen Geräten sowie von Werkzeugen, jeweils zum Verdichten, Aufbrechen, Bohren und Trennen für die Bau- und Baustoffindustrie, von motorisch betriebenen Geräten für den Gartenbau und von Verbrennungs-, Pneumatik-, Hydraulik- und Elektromotoren allgemein; Pumpen und ihre Teile, nämlich Reinigungspumpen, Schmutzwasserpumpen, Mehrzweckkreiselpumpen und Sandschlammpumpen für den hydraulischen Feststofftransport, auch in Form von Flüssigkeiten; Maschinen zum Aufbereiten, Verteilen und Verfestigen von Straßenbaustoffen und zur Endbehandlung von Straßendecken, Nivellier- und Steuergeräte für Straßenfertiger, Mahl- und Zerkleinerungsmaschinen, Mischmaschinen, Transportbetonmaschinen, Mörtelmischer, Fräsen für die Putzentfernung, Putzmaschinen, Bauaufzüge, Baustellenheizungen, Container aus Metall und/oder nicht aus Metall; maschinell angetriebene Geräte und Apparate für die Reinigungstechnik, nämlich Hochdruckreiniger, Schrubbautomaten und Kehr-Saug-Maschinen, Teile der vorgenannten Waren; Waschanlagen für Fahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckreinigungsgeräten und motorisch angetriebenen Bürsten, Dampfstrahlapparate; Arbeitsschutzhelme, Arbeitskleidung, Sicherheitsgurte ausgenommen für Fahrzeugsitze; Maschinenelemente, aus Metall und/oder Kunststoff als Verbindungselemente, Spannvorrichtungselemente zur Verwendung im allgemeinen Maschinenbau; maschinell betriebene Winkelschleifgeräte, Kettensägen; Absperreinrichtungen für Straßen, Wege und Grundstücke, nämlich Absperrpfosten, Kettenpfosten, Poller, Wegesperren, Absperrgeländer, Schranken, Zäune, Tore, Toranlagen; Verkehrssicherungsanlagen aus Metall oder Kunststoff, nämlich Verkehrszeichen, Wechselverkehrszeichen, Warnleuchten, Verkehrssicherungsleuchten; Funksignalanlagen, im wesentlichen bestehend aus Sendern und Empfängern; Baustellenausrüstungen, nämlich Sperr- und Sicherungsgeräte für den Straßenbau aus Metall und Kunststoff, Scheinwerfer, Kanalleuchten, Lasergeräte für den Kanalbau, Maschinen und maschinell betriebene Geräte für Straßenmarkierungen; Tiefbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2005 | 200503345220 | Löschung, Marke geloescht | |
| 07. März 1995 | 199501069412 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. März 1995 | 199501069447 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107778048