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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Brillen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Regale, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Waren aus Kork, soweit in Klasse 20 enthalten; Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Tabletts, Platten und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Dienstleistungen des Transports von Menschen, Tieren und Gütern und der Lagerung von Tieren und Gütern im Bereich von Bahnhöfen, Umschlagstationen, Brücken, Schleusen, Häfen, Docks und von Flughäfen; Inspektion von Fahrzeugen und Waren auf ihre Transportfähigkeit; Abschleppen von Kraftfahrzeugen, Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen, Be- und Entladen von Schiffen, Bergung von Schiffen und Schiffsladungen, Gepäckträgerdienste, Lagerung von Waren, Möbeln, Rettung von Personen, Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser, Transport von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen mittels Rohrleitungen (Pipelines), Transport von Geld und Wertsachen, Transport von Kranken, Beschaffung von Reise- und Transportinformationen, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung, Vermietung von Flugzeugen, Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Vermietung von Schiffen, Verpackung von Waren, Zustellung von Paketen; Ausbildung, Erziehung und Unterricht von Personen und Tieren; Dienstleistungen auf dem Unterhaltungssektor, nämlich Filmvorführungen, Musikdarbietungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Tanzaufführungen, Betrieb eines Zirkus, Theateraufführungen, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Volksbelustigungen, Betrieb von botanischen Gärten, Museen und zoologischen Gärten, Durchführung von musealen Ausstellungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Gesellschaftsbegleitung, Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	M77915
Registernummer	2909786

Anmeldedatum	17. Mai 1994
Veröffentlichungsdatum	15. Dezember 1995
Eintragungsdatum	08. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist	15. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist	15. März 1996
Ablaufdatum	31. Mai 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Februar 2025	202500054009	5f	Löschung, Marke geloescht
15. Januar 2024	202300417792	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2016	201620380210	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2014	201400421480	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2014	201400230067		Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Juli 2014	201400230067	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Juni 2014	201300177983	4	Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2014	201400230067	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
21. März 2014	201400114679		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Februar 2014	201400062715	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2010	201000281990	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2007	200701038557	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2004	200403203263		Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 2004	200403011639		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. April 2001	200102292121		RAW: Teilung, Teiluebertragen
22. März 2001	200190029816		RAW: Berichtigung
15. Februar 2001	200102252428		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 1996	199601286031		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
08. August 1995	199501107791		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 11. Februar 2025

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