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Die Deutsche Marke PREMIER wurde als Wortmarke am 04.05.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M77805 |
| Registernummer | 2909338 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1995 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 1996 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2004 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zur Dosierung und Verabreichung von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfiltern, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2005 | 200503320165 | Löschung, Marke geloescht | |
| 20. August 1998 | 199801660290 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 04. August 1998 | 199801652132 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. März 1998 | 199890007099 | RAW: Berichtigung | |
| 20. Juli 1995 | 199501103867 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107777805