MHZ Logo (DPMA, 14.01.1994)
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Die Deutsche Marke MHZ wurde als Wort-Bildmarke am 14.01.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M76813 |
| Registernummer | 2903673 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1995 |
| Eintragungsdatum | 23. März 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1996 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2004 |
Markeninhaber
70771 Leinfelden-Echterdingen
DE
Markenvertreter
71065 Sindelfingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Vorrichtungen zur Innen- und Außenraumausstattung nämlich Vorhanggarnituren aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff; Teile für Vorhanggarnituren aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff, insbesondere Endkappen, Endstücke, Träger, Befestigungsvorrichtungen und -material, Ringe, Gleiter, Aufhängehaken, Verschlußstopfen, Stangen, Schleuderstangen, Stangenabschlüsse, Bänder, Schnurzüge, Wandlager, Krümmer und Durchschleuderecken, Verbindungsschrauben, Selbstklebeplatten für Träger; Raffhalter und Raffrosetten aus Holz und/oder Metall und/oder Kunststoff für Vorhänge; Vorhangschienen aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff als Stangenware, auch mit indirekter Beleuchtung; Spannseile für Vorhanggarnituren, insbesondere aus Stahl, und Spannelemente; Rundgarnituren aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff; Blenden für Vorhanggarnituren; Leuchten und mechanische Teile für indirekte Beleuchtung; elektrische Teile für indirekte Beleuchtung, soweit in Klasse 9 und 11 enthalten; textile Vorhangstoffe; Markisen, Sichtfächer, Sonnensegel aus textilen Stoffen oder Kunststoff; Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen, im wesentlichen aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff und/oder textilen Vorhangstoffen; mechanische und elektrische Bedienteile für Innen- und Außenbeschattungen, insbesondere Schnurzüge, Mittelgetriebe, Elektroantriebe, soweit in Klasse 6, 7 und 22 enthalten; Horizontal-Jalousien für Innen und Außen, im wesentlichen bestehend aus Metall und/oder Kunststoff; Lamellen für Horizontal-Jalousien aus Metall und/oder Kunststoff; Leiterkordeln für Horizontal-Jalousien; Stahldrähte zur Lamellenführung; Gehäuse für Horizontal-Jalousien, insbesondere aus Metall, Holz oder Kunststoff; mechanische und elektrische Bedienteile für Horizontal-Jalousien, insbesondere Spannschnüre, Elektro-Antriebe, Steuerungen, Infrarot-Empfänger, Sonnenwächter, soweit in Klasse 6, 7, 9 und 22 enthalten; Wetterschutzblenden für Außenjalousien aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff; Rollos, insbesondere Getriebe-, Spring-, Kassetten-Elektrorollos, im wesentlichen bestehend aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Vorhangstoff; mechanische und elektrische Antriebe und Bedienteile für Raffrollos, insbesondere Schnur-, Ketten-, Elektrozüge und Elektromotoren, soweit in Klasse 6, 7 und 20 enthalten; Lamellen-, Ketten- und Plissee-Vorhänge aus textilen Fasern oder Kunststoff; Plissee-Vorhanggarnituren; mechanische und elektrische Antriebe für Plissee-Vorhanggarnituren; Bedienteile für Plissee-Vorhanggarnituren aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff; Vorrichtungen zur Befestigung von Markisen, Jalousien, Raffsysteme, Plissee-Vorhänge und Rollos aus Metall und/oder Holz und/oder Kunststoff, soweit in Klasse 6 und 20 enthalten; Führungsschienen aus Metall und Führungsschnüre für Plissee-Vorhanggarnituren; alle obigen Waren auch mit den zugehörigen konstruktionsgebundenen Teilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2005 | 200503248511 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. März 1995 | 199501074312 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. März 1995 | 199501074620 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107776813