2082799 Logo (DPMA, 11.11.1993)
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Die Deutsche Marke 2082799 wurde als Bildmarke am 11.11.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Stilisierte Blumen #26.01.01
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | M76399 |
| Registernummer | 2082799 |
| Anmeldedatum | 11. November 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1994 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1995 |
| Ablaufdatum | 30. November 2013 |
Markeninhaber
Paris
FR
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
21
Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, sowie Reiben und Raspeln; maschinelle Geräte zum Mischen, Schlagen, Kneten, Zerkleinern, Zermahlen und Teilen von Lebensmitteln insbesondere Kaffeemühlen, Fruchtpressen, Obst- und Gemüse-Entsafter, Schälmaschinen für Gemüse, Schneidegeräte, Gemüseschneider, Elektromesser und Salatschleudern; elektrische Messerschärfer; elektrische Dosenöffner; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäschetrockner; Bügelmaschinen; Heißmangeln; Maschinen zur Pflege von Böden und Wänden, wie Bandschleifmaschinen oder Putzmaschinen; Fensterputzmaschinen; Rasenmäher und andere Maschinen für die Gartenarbeit (soweit in Klasse 7 enthalten); tragbare elektrische Bohrer und Sägen zur Bearbeitung von Holz und Metall; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Geschwindigkeitsregler und Geschwindigkeitsänderungsgeräte für Motoren; Federmotoren; Kupplungen, Getriebe und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); motorbetriebene Flüssigkeitspumpen; Zerkleinerungsmaschinen; elektrische Staubsauger, Waagen, elektrische Bügeleisen; elektrische Steuerungs-, Signal-, Meß-, Kontroll- (Inspektions)-Geräte; Apparate zur Steuerung von Automaten und zur Überwachung, Alarmanlagen gegen Diebstahl, Feuermelder, Alarmanlagen; Strom- oder Spannungsanzeigegeräte, wie Ampèremeter oder Voltmeter; Druckanzeiger; elektrische Schalter und Wechselschalter; elektrische Widerstände; Spulen und Kondensatoren; Transformatoren elektrischer Energie; Akkumulatoren und Batterien; Leiter; Sicherungen, Anschlußklemmen und Apparate zur elektrischen Verbindung; Zeitschaltuhren, elektrische oder elektronische Zeitprogrammierer; Fernbedienungen für elektrische oder elektronische Empfangsgeräte, besonders auf dem Gebiet der Domotik (Haustechnik); Bild- und Ton-Übertragungs-, -Aufnahme- und Wiedergabegeräte auf den Gebieten Elektronik, Informatik und Domotik; Geräte zur Informationsverarbeitung in einem elektrischen Netzwerk; Thermostaten; flexible Schläuche und Isolierstücke als Teile von elektrischen Haushaltsgeräten; Bohnergeräte zur Bodenpflege; elektrische Verlängerungskabel, besonders auf einer Kabeltrommel aufgewickelte Verlängerungskabel, Schuhputzgeräte; Haartrockner; Wäschetrockner; Handtrockner; elektrische Heizkörper; Klimaanlagen; Befeuchtungsgeräte zum Befeuchten der Wohnungsluft; Ventilatoren für die Wohnung; Luftfilter; Dunstabzüge oder Geräte zur Abführung, Beseitigung oder Zersetzung von Rauch oder Gerüchen, Elektrogeräte zum Kochen von Lebensmitteln, wie Backöfen, Mikrowellengeräte; Grill- und Fleischgrillgeräte; Brotröster, Waffeleisen, Friteusen, Heizplatten, Vorwärmer, Tellerwärmer, Fläschchenwärmer, Elektropfannen, Elektrokessel, Crêpe-Pfannen, Eierkocher und Elektrogeräte zur Zubereitung von Aufgußgetränken, besonders elektrische Kaffeemaschinen; Geräte zur Zubereitung von Joghurt und Süßspeisen; Schnellkochtöpfe; Wasserfilter; Wasserenthärter; elektrische Tauchsieder; Speiseeismaschinen, elektrische Sorbetmaschinen; Kühlgeräte; Fassungen für elektrische Lampen; Leuchtknöpfe; Bratspieße und Roste zum Stützen der garenden Lebensmittel; elektrische Wasserkessel; Eiswürfelbereiter; handbetriebene Geräte oder Instrumente zur Verarbeitung von Lebensmitteln, besonders zum Sieben; kleine tragbare Küchengeräte, so wie Reiben, kleine Apparate zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Schlagen, Mischen, Sieben, Obst- und Pürierpressen; Salz- und Pfeffermühlen; Salatschleudern, Kaffeekannen mit Filter, Teekannen; Behälter für Lebensmittel und Getränke, wie Tassen, kleine Krüge für Wein, Schälchen und Teller; Siphons für Selterswasser oder Schlagsahne, Behälter zum Garen von Lebensmitteln, wie Pfannen, Kessel, Töpfe und Formen; Reinigungsgeräte, wie Tischbesen, Krümelsammler, Besen, Teppichkehrmaschinen, Fußbodenwischgeräte mit Schwamm, Fußbodenwischgeräte mit Wischtuch, Fensterputzer und Schuhbürsten; Wassersprenger zur Gartenbewässerung; Zahnbürsten; Kämme, Haarbürsten; heizbare oder vibrierende Bürsten und Kämme zur Haarpflege; elektrische Zahnbürsten; nichtelektrische Wasserkocher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2014 | 201400280882 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Dezember 2003 | 200302984267 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. Juli 1998 | 199801645864 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Oktober 1994 | 199401039836 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Oktober 1994 | 199401040005 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107776399