MARKS & SPENCER M&S Logo (DPMA, 10.08.1993)
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Die Deutsche Marke MARKS & SPENCER M&S wurde als Wort-Bildmarke am 10.08.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M75651 |
| Registernummer | 2079596 |
| Anmeldedatum | 10. August 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1994 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1995 |
| Ablaufdatum | 10. August 2003 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kosmetika; Parfüme; Deodorants für die persönliche Verwendung; Schweißhemmer; Eau de Cologne; Seifen; Reinigungsmittel (nicht für die Verwendung in industriellen Verfahren oder für medizinische Zwecke); Waschpulver; Waschflüssigkeit; Detergentien für Wäschereizwecke; Weichspüler, Reinigungsmittel für Böden, Küchen und Bäder sowie Poliermittel; Haushaltsbleiche; Shampoos; Zubereitungen für die Haarbehandlung; Zahncremes, Zahnpasten und Zahngele; Cremes und Wachse für das Entfernen von Körperhaar; Dufttöpfe; falsche Nägel; Make-up; Hautpflegemittel (nicht medizinisch); Badezusätze; Aftershave sowie Nachrasur-Wässer und Rasiercremes, je nicht medizinisch; Luftverbesserer und Raum-Duftmischungen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Papier, Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Pappe, Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten) und Karten; Kunststoffolien und Kunststoffbeutel, je für das Einwickeln und für das Verpacken; Drucksachen; gedruckte Veröffentlichungen und Bücher; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren sowie für Büro- und Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel (abgesehen von Farben oder Lacken); Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterialien (ausgenommen Apparate), Spielkarten; Pflanzenetiketten; Gepäckidentifizieretiketten und -anhänger, letztere Etiketten und Anhänger hauptsächlich je aus Pappe und/oder Papier; Bilder, Fotografien, Fotografie-Ständer; Drucke (Gravuren); Bürobedarf (außer Möbel); Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute, Felle, Handtaschen, Reisekoffer (für Gepäck), Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Tragetaschen aus Kunststoff, Rucksäcke, Brotbeutel, Provianttaschen; Beutel für Camper und Kletterer; Strandtaschen; Isoliertaschen; Gepäckriemen; Gepäckanhänger (soweit in Klasse 18 enthalten); Haushaltswaren und Küchenwaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Blumentöpfe, Blumenübertöpfe und Blumentopfabdeckungen, Steingut und keramische Behälter für das Halten von Pflanzen; Serviertabletts (ausgenommen aus Edelmetall); Gegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Toilettengeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); kosmetische Geräte; Reisenecessaires sowie Toilettenschalen und -schüsseln; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Besen; Müllschaufeln; Staubtücher, Wischlappen und Tücher für Reinigungszwecke; Seifenschalen; Hackbretter; Gummihandschuhe für Haushaltszwecke; Babybadewannen; Spritzpistolen für Bewässerungszwecke; Spritzköpfe, hin- und herschwenkende Zerstäuber und Düsen für die Verwendung mit Bewässerungsschläuchen; Kochtöpfe, Salzbehälter; Pfeffermühlen; Gewürzsets; Toilettenbürsten; Toilettenpapierhalter, Seifenhalter; gefüllte Picknickkörbe; Webstoffe (in Stücken), Bett- und Tischdecken, Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Vorhänge und Jalousien aus Textilien, Reisedecken, Ofenhandschuhe und -halbhandschuhe; Bekleidungsstücke, Stiefel, Schuhe und Pantoffeln; Teppiche, Decken, Matten, Mattenstoffe und Fußbodenabdeckungen, Wandabdeckungen der Art von nichttextilen Wandbehängen, sowie nichttextile Tapeten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, je nicht lebend; Waren aus den vorgenannten Gütern, konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder gefrorenes Obst und Gemüse, Fruchtprodukte und Gemüseprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten); Gelees, Konfitüren, Eier, Milch und andere Milchprodukte, einschließlich Sahne, Joghurt und Käse, Speiseöle und -fette, Butter, Margarine und andere Butterersatzprodukte, Lebensmittel, Konserven, Eingepökeltes, Speisenüsse und -samen sowie aus diesen hergestellte Waren (soweit in Klasse 29 enthalten), lebende genießbare Schalentiere, Imbisse, zubereitete Mahlzeiten und vorbereitete Gerichte (soweit in Klasse 29 enthalten); Suppen, Braten- und Fleischsaft und Zubereitungen für die Herstellung von Braten- und Fleischsoßen und Suppen; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-Wirkstoffe sowie Kaffeeauszüge, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Mehl; Brot, Kekse (außer Kekse für Tiere), Kuchen, Konditorwaren, Teigwaren, Nudelprodukte und Tortengebäck, Pasteten, Schokolade und Schokoladewaren wie Schokoriegel, nichtmedizinische Konditorwaren, Eiscreme, Wassereis und Sorbets, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen, Gewürze, Getränke (soweit in Klasse 30 enthalten), sowie Zubereitungen hierfür, Puddinge, Nachspeisen, vorbereitete Mahlzeiten und vorbereitete Imbisse und Füllungen (soweit in Klasse 30 enthalten); frisches Obst und frisches Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Schnittblumen; Futtermittel für Katzen und für Hunde; Bier, Ale und Porter, nichtalkoholische Getränke und Zubereitungen für die Herstellung derartiger Getränke und Sirupe, Fruchtsäfte; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2004 | 200403143721 | Löschung, Marke geloescht | |
| 06. Oktober 1994 | 199401032775 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Oktober 1994 | 199401032991 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107775651