Balisto

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Balisto wurde als Wort-Bildmarke am 21.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Braun #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M75502
Registernummer 2063467
Anmeldedatum 21. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 28. April 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Speisewürzen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Pudding-Desserts, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2023 202200253414 4 Verlängerung, Verlaengert
18. März 2021 202100027387 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700312467 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. August 2013 201200263569 4 Verlängerung, Verlaengert
15. August 2013 201300262193 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2009 200900246346 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137547 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211482 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2003 200302894679 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334784 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 1994 199400994561 Eintragung, Marke eingetragen
28. April 1994 199400994627 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107775502