SCAN PART

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SCAN PART wurde als Wort-Bildmarke am 02.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vollständiger Rahmen und Rahmen #Briefe in schweren Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M75363
Registernummer 2094563
Anmeldedatum 02. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1995
Eintragungsdatum 07. April 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. August 1995
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Markeninhaber


41379 Brüggen
DE

Markenvertreter

41063 Mönchengladbach DE

Waren und Dienstleistungen

3 7 8 9 11 17 21 24
Wasseranschlußventile und -schläuche; Sanitärmaterial in Form von Zubehörteilen von Küchenspülen, nämlich Siphons, Ventilstopfen, Kugelketten, Dichtungen; Sicherheits- und Schutzmittel im Bereich Wasser, nämlich Schlauchbeschwerer, Schwingungsdämpfer, Schlauchplatzsicherungen, Sicherheitszulaufschläuche (mit integrierter Schlauchplatzsicherung) sowie mechanische und elektrische Sicherheitsventile für Zulaufschläuche; Ersatzteile und Zubehör für Abluftsysteme (Dunstabzugshauben), nämlich Fettfiltermatten, Kohlefiltermatten sowie Abluftrohre und Anschlußstücke für den Anschluß einer Dunstabzugshaube; handbetätigte Werkzeuge für Hausgerätetechniker; Pflege- und Reinigungsmittel für Haushaltsgeräte; Zubehör und Ersatzteile für Bügelmaschinen und Bügeleisen, nämlich Anschlußkabel, Bügelbrettbezüge, Bügeltücher, Bügelbrettzubehörhalter, Anti-Kalk-Kassetten; Elektrokabel, elektrisches Installationsmaterial und Zubehör, nämlich Tischsteckdosen, Reisestecker, Herdanschlußkabel, Steckdosenschutz für Kinder, Steckdosenlichter für Kinder; Schaltuhren, Terminuhren, Kurzzeituhren; Digitalthermometer, Sicherheits- und Meßgeräte für Hausgeräte, nämlich Digitalthermometer, Digitalhygrometer, Kühlschrankthermometer, Backofenthermometer; Sicherheitsgeräte für Haus und Hof, nämlich Halogenfluter mit und ohne Bewegungsmelder; Staubsaugerschläuche, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerzubehör und Ersatzteile, nämlich Bodendüsen, Microfilter, Motorfilter, Staubpinsel, Möbelpinsel, Polsterdüsen, Fugendüsen, Duftstäbchen, Teleskoprohre, Reinigungsbürsten, Ersatzteile und Zubehör für Mixer, Kaffeemaschinen, Friteusen und Rasierer, nämlich Handgriffe, Rührbesen, Knethaken, Friteusenfettfilter, Geruchsfilter, Kaffeekannen, Scherblätter, Schermesser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Juli 2023 202200253782 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juni 2013 201200260353 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juni 2013 201300196836 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
14. Juli 2003 200302876076 Verlängerung, Verlaengert
07. April 1995 199501079467 Eintragung, Marke eingetragen
07. April 1995 199501079602 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107775363