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Die Deutsche Marke SHAQ wurde als Wortmarke am 23.04.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M74902 |
| Registernummer | 2096822 |
| Anmeldedatum | 23. April 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1995 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1995 |
| Ablaufdatum | 23. April 2003 |
Markeninhaber
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
18
28
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Visitenkarten; Ausschneidefiguren aus Papier; Geschenkpapier; Partyartikel, nämlich Kuchen- und Tortendekorationen aus Papier, Papiertischdecken, Papiersets und Papierservietten; Postkarten, Bilder, Poster; gerahmte und ungerahmte Fotografien; Druckereierzeugnisse, einschließlich Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Periodika, Informationsblättern und Bulletins, insbesondere über Sport und Sportpersönlichkeiten; Adreßbücher; Foto- und Briefmarkenalben; Banner, Wimpel und Fahnen aus Papier; Comics, Comicbücher und -hefte; Cartoons; Malbücher und Kinderbücher; schwarze Bretter; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Füller, Federtaschen, Radiergummis, Textmarker, Bleistifte, Kreide, Schreib- und Notizpapier, Schreib- und Notizblöcke; Notizbücher, Terminplaner und Tagebücher; Buchumschläge; Bildbände zu Erziehungs- und Unterrichtszwecken; Abziehbilder; Schreibtischsets; Papierservietten, Papier- und Kosmetiktücher; Papieruntersetzer; Briefmarken; Grußkarten, Notizkarten, Blanko-Karten; Spielkarten; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), einschließlich Basketbällen, Basketballkörbe, Skateboards; Spielzeugfiguren und -figurinen sowie Aktionspuppen und Zubehör dafür, nämlich Anziehsachen, Miniaturwerkzeuge, -bälle und -basketballzubehör sowie Ständer für diese Figuren und Puppen; bewegliche Spielzeugfiguren und deren Zubehör; Sportbälle, Bälle für Feldspiele, Schaumbälle; Spielzeug-Basketballkorbsets; Spielzeugfiguren und -figurinen sowie Aktionspuppen zum Zusammenbasteln; Kunsthandwerkpuppen- und Figurenbastelsätze; Spielzeugbälle, Spielzeugbadewannen; Multi-Aktions-Spielzeuge für Kinder, Wasserspritzspielzeug, Spielzeugfahrzeuge, Aufziehspielzeuge, Aktionsspiele, Brettspiele, Kartenspiele, Ausstattungen für elektronische Spiele mit Speichereigenschaften, nämlich in der Hand zu haltende Einheiten mit einer Beobachtungsfunktion, in der Hand zu haltende Einheiten zum Spielen mit elektronischen Spielen und Videospielen, Video-Output-Automaten, Münzspielautomaten und Spielautomaten, Tischspiele, Flipperautomaten und flipperähnliche Automaten, Computerspiele, Computerspielprogramme; Puzzlespiele, mechanische Spielzeuge, mit Batterie betriebene Spielzeuge; Puppen und Marionetten; Drachen, Partyscherze aus Papier und Plastik in Form von kleinen Spielzeugen und Geräuschmachern; Steif- und Plüschspielzeug, Gummi-Quietsch-Spielzeuge, Musikspielzeug, aufblasbare Wasserspielzeuge fürs Bad und zum Schwimmen, aufblasbares Spielzeug zum Daraufsitzen, Hüpfen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kameras, Videokameras, Filmprojektoren; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte und unbespielte Schallplatten sowie Kassetten, Tonbänder und Videobänder; Computerprogramme; Augenschutz, Brillen, Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Sporttaschen, Brieftaschen, Handtaschen, Einkaufstaschen, Tragetaschen, Lastentaschen, Matchbeutel, Schlüsseltaschen, Portemonnaies, Geldbörsen; Reise- und Handkoffer; Tornister; Regenschirme; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 28 enthalten); Sonnenschirme und Spazierstöcke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2004 | 200403097349 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 26. Mai 2004 | 200403083426 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. Oktober 1996 | 199690000262 | RAW: Berichtigung | |
| 17. Mai 1995 | 199501089653 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Mai 1995 | 199501089993 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107774902