MÖCKEL BAUMASCHINEN GMBH Logo (DPMA, 13.01.1993)
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Die Deutsche Marke MÖCKEL BAUMASCHINEN GMBH wurde als Wort-Bildmarke am 13.01.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Elefanten, Mammuts #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M74130 |
| Registernummer | 2066330 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1994 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 1994 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2003 |
Markeninhaber
08144 Ebersbrunn
DE
Markenvertreter
08132 Mülsen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaschinen; Vermietung, Reparatur und Wartung von Maschinen und motorisch betriebenen Geräten sowie von Werkzeugen, jeweils zum Verdichten, Aufbrechen, Bohren und Trennen für die Bau- und Baustoffindustrie, von motorisch betriebenen Geräten für den Gartenbau und von Verbrennungs-, Pneumatik-, Hydraulik- und Elektromotoren allgemein; Pumpen und ihre Teile, nämlich Reinigungspumpen, Schmutzwasserpumpen, Mehrzweckkreiselpumpen und Sandschlammpumpen für den hydraulischen Feststofftransport, auch in Form von Flüssigkeiten; Maschinen zum Aufbereiten, Verteilen und Verfestigen von Straßenbaustoffen und zur Endbehandlung von Straßendecken, Nivellier- und Steuergeräte für Straßenfertiger, Mahl- und Zerkleinerungsmaschinen, Mischmaschinen, Transportbetonmischer, Mörtelmischer, Fräsen für die Putzentfernung, Putzmaschinen, Bauaufzüge, Baustellenheizungen, Container aus Metall und/oder nicht aus Metall; maschinell angetriebene Geräte und Apparate für die Reinigungstechnik, nämlich Hochdruckreiniger, Schrubbautomaten und Kehr-Saug-Maschinen, Teile der vorgenannten Waren; Waschanlagen für Fahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckreinigungsgeräten und motorisch angetriebenen Bürsten, Dampfstrahlapparate, Arbeitsschutzhelme, Arbeitskleidung, Sicherheitsgurte ausgenommen für Fahrzeugsitze; Maschinenelemente aus Metall und/oder Kunststoff als Verbindungselemente, Spannvorrichtungselemente zur Verwendung im allgemeinen Maschinenbau; Winkelschleifgeräte, Kettensägen; Absperreinrichtugnen für Straßen, Wege und Grundstücke, nämlich Absperrpfosten, Kettenpfosten, Poller, Wegesperren, Absperrgeländer, Schranken, Zäune, Tore, Toranlagen; Verkehrssicherungsanlagen aus Metall oder Kunststoff, nämlich Verkehrszeichen, Wechselverkehrszeichen, Warnleuchten, Verkehrssicherungsleuchten; Funksignalanlagen, im wesentlichen bestehend aus Sendern und Empfängern; Baustellenausrüstungen, nämlich Sperr- und Sicherungsgeräte für den Straßenbau aus Metall und Kunststoff, Scheinwerfer, Kanalleuchten, Lasertechnik für den Kanalbau, Maschinen und Geräte für Straßenmarkierungen; Tiefbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Dezember 2003 | 200302983492 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. November 1997 | 199701455394 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Mai 1994 | 199401001672 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Mai 1994 | 199401001907 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107774130