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Die Deutsche Marke Tortesan wurde als Wortmarke am 26.11.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M73858 |
| Registernummer | 2067145 |
| Anmeldedatum | 26. November 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1994 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 1994 |
| Ablaufdatum | 30. November 2012 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kakao, Kakaomilchpulver, alkoholfreie Kakao- und Schokoladegetränke, Eiweiß aus Eiern und Eigelb für Nahrungszwecke; Aromastoffe für Lebensmittel und Backzwecke, Backöle, Backaromen, Essenzen für Backwaren und Backzwecke (einschließlich ätherischer Öle), Tee, Tee-Ersatzmittel, Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl, Graupen, Grieß, Grütze, Hafergrütze, Haferflocken, Reis, Reismehl, Sago, Tapioka, Stärke und Stärkepräparate für Nährzwecke, Maiserzeugnisse für Nährzwecke, Suppenmehl, Kindernährmittel, Mehle für Backzwecke, auch mit Zusatz von Kakao und Schokolade, Backmischungen, Trockenkuchenteige auf Stärke- und Mehlbasis, Kuchenfertigteige (auch mit Früchten), insbesondere in tiefgekühlter Form; Zerealien, insbesondere Müsli und Müsli-Riegel, im wesentlichen hergestellt unter Verwendung von Getreideflocken, Getreidekörnern, auch in Mischung mit Nüssen und/oder Nußpräparaten und/oder Trockenfrüchten und/oder Zucker und/oder Zuckeraustauschstoffen und/oder Honig; Knödelteig, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Gewürze, Gewürzdrogen, Gewürzmischungen, Gewürzsalze, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzextrakte, Gewürz- und Küchenkräuter in konservierter, auch getrockneter Form sowie als Tiefkühlware, Pilze in frischem und haltbargemachtem Zustand bzw. in konservierter, auch getrockneter Form sowie als Tiefkühlware, Trockengemüse, auch als Suppengemüse und in Mischung mit Kräutern und/oder Gewürzen, Suppengewürz, nämlich Kräuter, Gewürze und/oder Gemüse, jeweils in getrockneter Form auch als Mischungen, Pfeffer, Speisegelatine, Aspikpulver, Granulat, Suppenpulver und Soßenpulver, einschließlich Salatsoßen, Salatdressings, Gewürzsoßen; Senf, Essig; Speisesalz, auch mit Gewürzzusätzen; Fleisch-, Fisch- und Gemüsegallerte für Diätzwecke (ausgenommen medizinische) und als Reformkost; durch den Zusatz von Weizenkeimen aufgebesserte Teigwaren, phospatloser Schmelzkäse, Gemüsesäfte für die Küche und als Getränke; aus fettarmen Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild hergestellte Konserven und Fertiggerichte für diätetische (ausgenommen medizinische) Zwecke und als Reformkost; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, aus tierischen oder pflanzlichen Rohstoffen hergestellte Geleepulver und daraus, unter Zusatz von Geschmacksstoffen hergestellte Fertigspeisen; Speiseöle und -fette, Fleisch-, Gemüse- und Fruchtkonserven, Mixed Pickles; Dessertsoßen, in Pulverform und als Fertigprodukt, insbesondere Schokoladen-, Vanille- und Fruchtsoßen; Hefe; Backpulver, Vanillin- und Vanillezucker, Speisegeliermittel für Koch- und Backzwecke, Speisegelatine, Gelatinepräparate für Nahrungszwecke, Einmachhilfe bzw. Einkochhilfe; Tortenguß und Tortencreme, Puddingpulver, Fertigpuddings, Pudding, auch für diätetische (ausgenommen medizinische) Zwecke und als Reformkost; Süßspeisenpulver und daraus hergestellte Fertigspeisen aus Stärke; Eier, Milch und Milchprodukte für Speisezwecke, nämlich Trockenmilch, Kondensmilch, Milch mit erhöhtem Eiweißgehalt, Fruchtmilch; Quarkspeisen, Quark in natürlicher und getrockneter Form sowie Molkepulver für Nahrungszwecke; Joghurts und Joghurtspeisen, Fertigdesserts, nämlich Pudding-, Frucht-, Sahne- und Joghurtcremes; Speisecremepulver, Speiseeispulver, Sahneeis, Fruchteis, Zucker, Zuckerwaren; Raspelschokolade, Kuchenglasuren; Brausepulver und Limonadenpulver; Frucht- und Schokoladenkonfitüren; Backwaren, insbesondere Oblaten; Kochbücher, Kuchenformen und -bleche, Schüsseln, Kochlöffel, Teigschaber, Hand-Rührbesen, Teigroller, Backfolien aus Aluminium und/oder Papier (Zellglas), Garnierspritzen, Teigspritzen, Kuchenschaufeln, von Hand betätigte Saftpressen, insbesondere Zitronenpressen, von Hand betätigte Rührbesen, Backsiebe, Pinsel für Koch- und Backzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2013 | 201300234429 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. September 2005 | 200503404356 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. April 2005 | 200503306640 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. April 2003 | 200302822349 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Dezember 2002 | 200202728344 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 09. Juni 1994 | 199401003690 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Juni 1994 | 199401003794 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107773858