2051864

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2051864 wurde als Bildmarke am 06.11.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Köpfe, Büsten #Männer in volkstümlicher oder historischer Tracht, Cowboys, König, Indianer, Mexikaner, Pirat, Wikinger, Napoleon

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M73678
Registernummer 2051864
Anmeldedatum 06. November 1992
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1994
Eintragungsdatum 13. Dezember 1993
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1994
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1994
Ablaufdatum 30. November 2032

Waren und Dienstleistungen

18 28 34
Leder und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien, nämlich Taschen einschließlich Freizeit- und Sporttaschen, Babytragetaschen und -gestelle, Seesäcke, Beutel, Aktenmappen, Kleidertaschen, Handtaschen, Tragetaschen für Tiere und Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Geldscheintaschen, Behälter für Visitenkarten, Kosmetiktaschen, Ausweistaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, einschließlich Aktenkoffer und Kosmetikkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Hundeleinen; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Spiele, Spielzeug, einschließlich Plüschtiere, Spielzeug zum Backen und Kochen, Luftballons, Spardosen, Brettspiele, Würfel, Bauklötze, Puppen und Puppenzubehör, soweit in Klasse 28 enthalten, Computerspiele; Turn- und Sportartikel, nämlich Arm- und Brustschützer, Basketballsportgeräte, Kegelsportgeräte, Basebälle, Basketbälle, Fußbälle, Spielbälle, Tennisbälle, Baseballsportgeräte einschließlich Male, Schläger, Schlägergriffe, Fanghandschuhe, Abschlagsstellen, Handschuhe, Billardgeräte, Angelsportgeräte, Golfsportgeräte einschließlich Putter, Golfbälle, Geräuscherzeuger, automatische Ballwerfer, Skateboards, Rutschbahnen, Surfboards, Schlitten, Trampoline, Wurfscheiben, mit Autogrammen versehene Basebälle, aufblasbare Schläger; Christbaumschmuck; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. November 2022 202100439897 4 Verlängerung, Verlaengert
23. April 2021 202100124954 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Januar 2013 201100404043 4 Verlängerung, Verlaengert
24. März 2003 200302798853 Verlängerung, Verlaengert
21. März 2003 200302797628 Löschung, Marke teilweise geloescht
21. März 2003 200302797847 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. Dezember 1993 199300964998 Eintragung, Marke eingetragen
13. Dezember 1993 199300965127 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107773678