M

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke M wurde als Wort-Bildmarke am 10.09.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flache Wäsche #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M73229
Registernummer 2104383
Anmeldedatum 10. September 1992
Veröffentlichungsdatum 09. April 1998
Eintragungsdatum 05. März 1998
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 1998
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 1998
Ablaufdatum 10. September 2002

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 8 16 18 20 21 29 30 32
Maschinen für die Fleischverarbeitung und Fleisch- und Wurstschneidemaschinen, sowie Teile dieser Maschinen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Fleischereizwecke, Messerschmiedewaren für Fleischereizwecke, Gabeln und Löffel; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Einweggeschirr; Häute, insbesondere Därme für Fleischereizwecke; Verpackungsfolien und -beutel aus Kunststoff, Tragetaschen und Einwegartikel aus Kunststoff, Verpackungsbehälter, Trinkhalme; Einweggeschirr und -bestecke; Waren aus Kunststoff, nämlich Bestecke, Geschirr, Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, Fleischwaren; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassersirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Oktober 2003 200302938572 Löschung, Marke geloescht
05. März 1998 199801540943 Eintragung, Marke eingetragen
05. März 1998 199801541553 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107773229