MIPI

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MIPI wurde als Wort-Bildmarke am 06.08.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 04. September 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M72999
Registernummer 2055956
Internationale Marke Nr. IR623659, 13. September 2024
Anmeldedatum 06. August 1992
Veröffentlichungsdatum 15. März 1994
Eintragungsdatum 03. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ablaufdatum 31. August 2032

Markeninhaber


50321 Brühl
DE

Waren und Dienstleistungen

6 20 35 42
Lagerbehälter, Druckbehälter, Fässer, insbesondere Spundfässer und Deckelfässer, Kanister, Hobbocks, Kombi-Behälter, Bergungsfässer, Flachkannen, Einwegfäßchen, Mehrweg-Behälter, Spannringtrommeln, Bördeltrommeln, Sickendeckelfässer, Stahl-Gitter, insbesondere für Palettencontainer; alle vorgenannten Waren aus Metall; Faltkisten, Klappboxen, Kästen, insbesondere Flaschenkästen, Dosen, Flaschen, Kanister, Fassets, Fäßchen, Hobbocks, Innenbehälter für Lager- und Transportbehälter, insbesondere für oder als Combi-Behälter oder Palettencontainer, Transportpaletten; Behälterverschlüsse; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff; Behälterzubehör, nämlich Behälterverschlüsse wie Spannringverschlüsse, Schraubdeckel und -verschlüsse, Schnappverschlüsse und -deckel, Faßdeckel, Falzdeckel (Bördeldeckel), Siegelkappen, Faßpumpen, aufgesetzte Handgriffe, Einstellbehälter, Faßspunde, Ventilhähne; vorgenannte Waren aus Kunststoff oder Metall; Marketing, Erarbeitung von maßgerechten Qualitätsrichtlinien für die Herstellung der obengenannten Waren und Produkte sowie deren Überwachung und Einhaltung; Erarbeitung und Durchführung von internationalen Konzepten umweltverträglicher Verpackungen und der Verwertung und Entsorgung von gebrauchten Verpackungen; Erarbeitung und Durchsetzung von international anerkannten Verpackungskonzepten, besonders im Hinblick auf Standardisierung; Erarbeitung von Qualitätsmerkmalen der eingesetzten Rohmaterialien und die damit verbundene Sicherung der Materialversorgung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. August 2024 202400301725 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2023 202300305504 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2023 202100334369 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Juni 2012 201200206391 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Juni 2012 201100293493 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juni 2012 201200217606 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2012 201200217606 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2012 201200148441 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Oktober 2002 200202685884 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Oktober 2002 200202686051 Verlängerung, Verlaengert
03. Februar 1994 199400975551 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1994 199400975754 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107772999