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Die Deutsche Marke TRANSVENE wurde als Wortmarke am 19.03.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M71996 |
| Registernummer | 2045166 |
| Anmeldedatum | 19. März 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 1993 |
| Eintragungsdatum | 17. September 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1994 |
| Ablaufdatum | 31. März 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Implantierbare Geräte zur Behandlung von Tachyarrhythmien; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, elektromedizinische und biomedizinische Geräte sowie Teile solcher Geräte, insbesondere externe und implantable Herzschrittmacher, Impulsbreiten- und Taktsteuergeräte für Schrittmacher, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen für Schrittmacher und Mandrins für Schrittmacher, Leitungen, Schrittmacher- und Leitungs-Implantationswerkzeuge, Schrittmacherfunktionsanalysatoren, Schrittmacherfunktionsüberwachungsgeräte, Schrittmacherprogrammiergeräte, einsteckbare programmierbare Softwarekassetten, -magazine und -patronen, Sende- und Empfangsgeräte zum Übermitteln von EKG-Signalen über das Fernsprechnetz, externe und implantable Nervenstimulatoren, Nervenstimulationsleitungen und -elektroden, Neuromuskelstimulatoren, Neuromuskelstimulationsleitungen und -elektroden, transkutane Nerven- und Muskelstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, implantierbare Impulsgeneratoren und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulsgeneratorparametern, Überwachungselektroden, iontophoretische Medikamenten-Abgabegeräte einschließlich daraus bestehender Geräteanordnungen, Geräte und Instrumente zur Durchführung von Reihenuntersuchungen auf zystische Fibrose, implantierbare Medikamentendosier- und -abgabegeräte, Knochenwachstumsstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, orthopädische Muskelstimulatoren, Stimulatorprogrammiergeräte, Herzklappenprothesen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Implantationswerkzeuge für Klappenprothesen, diagnostische Katheter, therapeutische Katheter, angioplastische Kathetergeräte und Teile solcher Geräte, insbesondere Katheter, Ventile und Einführhilfsgeräte; Gefäßplastiken; Perfusionsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen einschließlich Blutfilter, Geräte zur Sauerstoffanreicherung, insbesondere Blutoxygeneratoren, sowie Vorratsbehälter; Halterungen und Halterungsteile für solche Geräte und Vorratsbehälter; Herzüberwachungsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen; ausgenommen implantierbare Geräte zur Behandlung von Tachyarrhythmien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2012 | 201200390116 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Juli 2002 | 200202625106 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 22. Juli 1998 | 199801645221 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. September 1993 | 199300947562 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. September 1993 | 199300947671 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107771996