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Waren und Dienstleistungen

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Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienen und Schienenbaumaterial einschließlich Weichen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Baubeschläge aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall; Behälter, Tanks und Container aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Binder aus Metall zum Verbinden von Bauelementen; Bleche; Verkleidungen aus Metall für Bauzwecke; Schrauben, Schraubenbolzen, Muttern, Muffen, Paß- und Distanzstücke, Scheiben, Unterlegscheiben und -platten, Flansche (Schellen), Ringe, Anker, Dübel, Zapfen, Bolzen, Nägel und Stifte aus Metall; Draht aus Metall; ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen und Hängebahnen (soweit in Klasse 6 enthalten); Drahtseile, Drahtnetze; Drahtgewebe aus Metall; Eisenbänder; Förder- und Transportpaletten aus Metall; Fußböden aus Metall; Geländer aus Metall; Gerüste aus Metall, Rahmen aus Metall; Lagergestelle aus Metall; Glocken, Klingeln, soweit in Klasse 6 enthalten; Griffe aus Metall, Kabelklemmen aus Metall; Kabelverbindungen (nicht elektrische); Kabelverbindungsmuffen; Kauschen aus Metall für Seile und Kabel; Ketten aus Metall; Kettenglieder aus Metall, Kettenverbindungsstücke; Kisten und Körbe aus Metall; Ladeprofile aus Metall für Bahnen, Schienenlaschen; Latten und Lattenroste aus Metall; Leitern aus Metall; Masten aus Metall, Plaketten und Schilder aus Metall; Puffer aus Metall; Brückenteile aus Metall, Rinnen aus Metall, Rohrkrümmer, Rohrmuffen, Rohrschellen, Rohrverbindungsstücke und Rohrleitungen aus Metall; Roste aus Metall; Schlösser aus Metall und Schlüssel; Scharniere aus Metall; Rampen aus Metall; Schmiernippel; Schwellen aus Metall; Seilscheiben (Kleineisenwaren); Spannbügel; Spanner für Ketten, Riemen und Seile aus Metall; Spunde aus Metall; Trichter als Teile von industriellen Anlagen; Treppen und Treppenstufen aus Metall; Stützen und Streben aus Metall; Tonnen, Fässer aus Metall; Tore aus Metall; Träger aus Metall; Metalltüren; unedle Metalle und deren Legierungen, roh oder teilweise bearbeitet; Ventile oder Schieber, ausgenommen für Maschinenteile, aus Metall; Winkelstücke aus Metall; Zahnstangen; Baumaterialien aus Metall, nämlich Unter- und Oberzüge; maschinelle Apparate und maschinelle Geräte zum Heben, Fortbewegen und Greifen von Lasten, Stück- und Schüttgütern sowie deren Teile; Förderer, Förderapparate, maschinelle Transportapparate, Transport- und Förderbänder, insbesondere Gummigurt-, Drahtgeflecht- und Plattenbänder sowie deren Teile; maschinelle Apparate und maschinell angetriebene Geräte für den Bergbau sowie deren Teile; maschinelle Apparate und maschinell angetriebene Geräte für den Bergbau und für Fahrzeugproduktionsanlagen; schienengebundene Wartungsmaschinen und Wartungsapparate, schienengebundene Schienenverlegungsapparate, schienengebundene Schreitwerke; Kettenförderer, Spiralförderer, maschinelle Durchlaufregale, Rollenbahnen, Dreh- und Hubtische; Ausbau-, Schwenk- und Setzvorrichtungen als Teile von Transportanlagen, Hubbalken, Personen-Kabinen aus Metall, Transportbehälter aus Metall, Sitzbalken, Sessel, Körbe, Lastaufnahmemittel, insbesondere für Bahn- und Hängebahnsysteme; Antriebsmaschinen sowie deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, Hydraulikmotoren und Druckluftmotoren sowie deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren; hydraulische Pumpen, hydraulische Motoraggregate und hydraulische Pumpenaggregate sowie deren Teile; Druckluftkompressoren; Getriebe sowie deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für den Umschlag von Waren, insbesondere maschinelle Beschickungsapparate und -geräte sowie deren Teile; maschinelle Lade- und Umladeapparate und -geräte; maschinelle Ladebühnen, maschinelle Verladebrücken, maschinelle Arbeits- und Montagebühnen; Seilspannapparate und -geräte als Maschinenteile, Bremswagen; Ventile als Maschinenteile; Bunkerabzugsapparate und -geräte als Maschinenteile; Fließbänder und Fertigungsstraßen sowie deren Teile; maschinelle Reinigungsapparate, nämlich maschinell angetriebene Reinigungsgeräte sowie deren Teile; ortsbewegliche Energiezuführungsapparate, nämlich Schlauch- und Kabeltrommeln, Schlaufenspeicher, Teleskop, Gelenkarme und schienengebundene Energieabnehmer; Seilhäspel, Seilbahnmaschinen, Seilführungsapparate und -geräte; Förderbänder, insbesondere Gummigurt-, Drahtgeflecht- und Plattenbänder; Bergbaumaschinen, Bagger, Belüftungspumpen; Blasebälge, insbesondere für bergbautechnische Zwecke und als Maschinenteile; Erdbohrer für den Bergbau; Bohrfutter, Bohrköpfe und Bohrkronen als Maschinenteile, Bohrmaschinen; Bremsbacken, Bremsbeläge, Bremsschuhe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bürsten als Maschinenteile, Bürsten als elektrische Ersatzteile; Dampfmaschinen, Dichtungen als Motorenteile; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge, Drehzahlregler für Maschienen und Motoren; Drehzapfen, Lagerzapfen; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen, Druckluftpumpen; Druckregler und Druckventile als Maschinenteile; Einsätze für Filtriermaschinen, Einspritzdüsen für Motoren; Waschanlagen für Fahrzeuge; Filter als Teile von Maschinen und Motoren; Filtriermaschinen und -apparate; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Führungsbahnen für Maschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Maschinengehäuse; Gewindebohrmaschinen; Gleisbaumaschinen; Hebegeräte und -apparate; Hubzüge; Kompressoren; Kondensationsanlagen; Motorkühler, außer für Landfahrzeuge; Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Ladeapparate, Ladebäume, Ladebrücken; Lager als Maschinenteile; Lagerböcke für Maschinen; Lastenaufzüge, Laufkräne, Zündmagnete für Motoren; Maschinenkessel; Armaturen für Maschinen und Maschinenkessel; Maschinenräder, Maschinenständer, Maschinentische; Maschinenwellen; Plattformen aus Metall als Maschinen- und Anlagenteile; Pumpenmembrane als Maschinenteile; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Luft-, Schmier-, Vakuum-, Zentrifugalpumpen; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Räderwerke für Maschinen, Zahnräder, Schneckenräder, Schnecken und Gewindespindeln als Maschinenteile; Regler als Maschinenteile; Roboter; pneumatische Rohrförderanlagen; Rollenlager; Rolltreppen; Sägeblätter, Sägeböcke als Maschinenteile; Sägen als Maschinen; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Riemenscheiben und Schleifscheiben als Maschinenteile; Schieber als Maschinenteile; Schlagmaschinen; Schmierbüchsen als Maschinenteile; Schmierringe als Maschinenteile; Schmiervorrichtungen als Maschinenteile; Schrämmaschinen; Separatoren; Siebe (Maschinen oder Maschinenteile); Spannfutter als Maschinenteile; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Steuerseile für Maschinen und Motoren; Transmissionslager und Transmissionswellen; Treibketten und Treibriemen für Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Trichter, soweit in Klasse 7 enthalten; Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Filter, Katalysatoren; Ventilatoren und Ventilatorriemen, ausgenommen für Motoren von Landfahrzeugen; Zünd- und Glühkerzen für Verbrennungsmotoren; Vergaser, Speisevorrichtungen für Vergaser und Einspritzpumpen; Walzwerke; Wärmetauscher als Maschinenteile; Winden; Werkzeugmaschinen; Zylinder für Maschinen; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, einschließlich Betriebssystem- und Anwendungsprogramme in Form von Datenträgern, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate, Kleincomputer, Minicomputer und Mikrocomputer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; elektronische Apparate und elektronische Geräte für Prozeß-, Anlagen- und Maschinensteuerungen und die Maschinen- und Prozeßüberwachung (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Tastaturen, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Identifikationsapparate und -geräte für Personen und Gegenstände, elektronische Apparate und elektronische Geräte für Datenübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, insbesondere Disketten und Diskettenlaufwerke, Magnetfestplatten und -laufwerke, Magnetbänder aller Konfektionierungen, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher; Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch codierte Speicherplatten- und Speicherbandsysteme, im wesentlichen bestehend aus Hardware und Software für die Erfassung, Speicherung und Wiedergabe von Daten einschließlich Datenträger; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen, einschließlich der dazugehörigen Datenverarbeitungsprogramme in Form von Datenträgern und/oder Datenspeichern; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung und Bildauswertung; Schaltapparate und -geräte, insbesondere bestehend aus elektrischen, elektronischen, hydraulischen, pneumatischen, optischen und/oder mechanischen Schalt-, Steuer-, Regel-, Meß-, Kontroll-, Überwachungs- und/oder Signalapparaten und/oder -geräten; Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer-, Signal-, Warn-, Meß- und Prüfapparate sowie Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer-, Signal-, Warn-, Meß- und Prüfgeräte; Landfahrzeuge; schienengebundene Fahrzeuge, insbesondere Druckluftlokomotiven, Diesellokomotiven, Elektrolokomotiven, elektrohydraulische, dieselhydraulische und drucklufthydraulische Lokomotiven, Magnetbahnlokomotiven; Förderwagen, Transportwagen, Seitenentleerer, Bodenentleerer, Sattelschwenkwagen, Zugwagen, Bremswagen, Steuerwagen; Seilwagen, Tiefladewagen, Personenwagen und -kabinen, Meßwagen, Gliederzüge, Fahrwerke; Fahrgestelle, Laufräder, Laufwollen, Achsen, Lager, Drehgestelle, Führungsrollen, Fahrzeug- und Förderwagenkupplungen; schienengebundene Transportapparate, schienengebundene Rangierapparate, Flurförderbahnen und Zahnradbahnen sowie deren Teile; seilgetriebene und mit eigenem Antrieb ausgerüstete Hängebahnen; insbesondere Einschienenhängebahnen, Schienenflurbahnen, Sesselbahnen, Seilbahnen sowie deren Teile; Seilrollen und deren Teile; Auf- und Absteigestationen für Bergbautransportsysteme; Umkehrstationen, im wesentlichen bestehend aus Seilrollen und/oder Kettenrädern, aus Achsen, Lagern, Verkleidungen, Abspann- und Führungseinrichtungen; Seiltrommeln; Bremsen, Bremssysteme, Bremsapparate und Bremswerke sowie deren Teile für Landfahrzeuge, Hängebahnen und Lifte; Steuerwagen für Bremsapparate und -geräte für Landfahrzeuge, Hängebahnen und Lifte; Schienenanlagen für Hängebahnen und Flurförderzeuge sowie deren Teile; Kanalsanierungsfahrzeuge; Draisinen; Grubenfahrräder, Schienenfahrräder, Puffer für Schienenfahrzeuge, Fahrzeuganhänger; Teile von Fahrzeugen, insbesondere Abdeckhauben, Achsschenkel, Anhängerkupplungen, Anlasser, Antriebsketten, Antriebsmaschinen, Auspufftöpfe, Reifen, Räder, Achsen, Bezüge für Sitze und Sättel; Blendschutzvorrichtungen, Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte, Drehmomentwandler, Fahrgestelle, Felgen, Ketten, Lenkstangen, Motoren, Pedale, Rahmen, Sättel, Radschläuche, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Verdecke, Getriebe, Kabinen oder Teile von Kabinen, Karosserien, Kotflügel, Kühler, Kupplungen, Spiegel, Scheibenwischer, Spurkränze, Steuerräder, Steuerknüppel, Stoßdämpfer, Stoßstangen, Torsionswellen, Tragfedern, Trittbretter, Ventilatoren, Zylinder, Zylinderringe und Zylinderbuchsen; Überwachungs- und Anzeigegeräte, Scheinwerfer, Akkus, Ladegeräte; Befestigungsteile und Laschen, nicht aus Metall, Beschläge, nicht aus Metall; Behälter, Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Schrauben, Muttern, Muffen, Scheiben, Unterlegscheiben und -platten, Flansche, Ringe, Dübel, Zapfen, Bolzen, Dichtungen; Nägel und Stifte, nicht aus Metall; Böcke und Ständer, nicht aus Metall, Bottiche, nicht aus Metall, Ladeprofile für Bahnen, nicht aus Metall; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall, Förder- und Transportpaletten, nicht aus Metall, Lagergestelle, nicht aus Metall; Haspeln, nicht maschinell und nicht aus Metall; Befestigungslaschen für Kabel und Rohre, nicht aus Metall; Regale; Scharniere, nicht aus Metall; Schieber, Ventile, ausgenommen als Maschinenteile, nicht aus Metall; Schlösser, nicht aus Metall; Fußbodenroste, nicht aus Metall, Kabelklemmen und -verbindungen, nicht aus Metall; Ketten, Kettenglieder, Kettenverbindungsstücke, nicht aus Metall; Latten und Lattenroste aus Kunststoff, Rinnen, nicht aus Metall; Seilscheiben aus Kunststoff; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Installation, Montage, Reparatur und/oder Instandhaltung von Apparaten, Geräten, Maschinen und Anlagen sowie von Eisenbahnen, Hängebahnen und sonstigen Transportvorrichtungen und -anlagen; Beleuchtungsgeräten, Wasseraufbereitungsanlagen; Maschinenanlagen für den Bergbau sowie für industrielle Fertigungsunternehmen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Systemanalysen und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus und des Transportwesens

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	M71896
Registernummer	2037796

Anmeldedatum	05. März 1992
Veröffentlichungsdatum	15. Juli 1993
Eintragungsdatum	08. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist	15. Juli 1993
Ende Widerspruchsfrist	15. Oktober 1993
Ablaufdatum	05. März 2002

Datum	Belegnummer	Eintrag
06. Mai 2003	200302828813	Löschung, Marke geloescht
20. November 1997	199701466308	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 1997	199701317568	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 1993	199300927869	Eintragung, Marke eingetragen
08. Juni 1993	199300928051	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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