2056013

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2056013 wurde als Bildmarke am 29.01.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M71598
Registernummer 2056013
Anmeldedatum 29. Januar 1992
Veröffentlichungsdatum 15. März 1994
Eintragungsdatum 04. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ablaufdatum 29. Januar 2002

Markeninhaber


Long Buckby Northamptonshire
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 18 20
Wagen für Babies, Kleinkinder, Behinderte und Gebrechliche; Kinderwagen; Rollstühle; Planen, Schutzdächer und Verdecke, Sonnenschirme, Regenschirme und Regenschutzbezüge für Rollstühle und Kinderwagen; Körbe für Rollstühle und Kinderwagen, Autositze; Sitze und Halterungen zur Benutzung in Fahrzeugen; Sicherheitssitze und Sicherheitshalter einschließlich Sicherheitsgurte und Sicherheitsbügel, alle zur Verwendung in Fahrzeugen und Beförderungsmitteln sowie Karren, Rolltische mit Sitzen für Kinder, Hochstühle für Kinder, Laufgestelle zur Gehunterstützung für Kinder, Sitzgestelle zur Sitzunterstützung von Babies und Kleinkindern, Kissen für nichtmedizinische Zwecke, angepaßt zur Verwendung auf Wagensitzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Februar 2003 200302768875 Löschung, Marke geloescht
04. Februar 1994 199400975845 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1994 199400975990 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107771598