2025469

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2025469 wurde als Bildmarke am 09.12.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M71311
Registernummer 2025469
Anmeldedatum 09. Dezember 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1993
Eintragungsdatum 30. November 1992
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1993
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber


Chicago Ill.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Speisewürzen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Pudding-Desserts, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200290775 5f Löschung, Marke geloescht
18. Oktober 2011 201100346791 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2009 200900281727 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2009 200900234608 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2009 200900149454 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137305 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211158 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2002 200202493714 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334302 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 1992 199200890487 Eintragung, Marke eingetragen
30. November 1992 199200890533 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107771311