MITEL Logo (DPMA, 26.10.1991)
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Die Deutsche Marke MITEL wurde als Wort-Bildmarke am 26.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M71033 |
| Registernummer | 2051382 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 1994 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Januar 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Mai 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2021 |
Markeninhaber
Kanata Ontario
CA
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente und Bauelemente, nämlich Schalt-, Vermittlungs- und Übertragungsgeräte und -apparate und aus vorgenannten Geräten und Apparaten bestehende Systeme und Netze, Bedienungs- und Steuerpulte, Multiplexer und Demultiplexer, Fernsprechapparate und -anlagen; Apparate und Instrumente für das Nachrichtenwesen, nämlich Übertragungssteuerungen, Überwachungsgeräte und -apparate für Fernsprechleitungen, elektronische Umsetzer für bargeldlos betriebene Fernsprecher, Fernsprechleitungstreiber, Schaltgeräte und -apparate zum automatischen Anschalten von Fernsprechleitungen, Fern- und Nahverkehrsleitungssteuerungen, Sicherheits-Zugriffskontrollgeräte und -apparate für Fernsprechleitungen, Konzentrator-Steuergeräte und -apparate für Telefonanrufe, Wahlwiederholungsgeräte und -apparate, Datenendgeräte, elektronische Ton/Impuls-Umsetzer, Anrufdatenprotokollgeräte; Halbleiterbauelemente und -schaltungen, insbesondere integrierte Schaltungen, Schaltelemente und -kreise, logische Schaltungen, Senderempfänger für Sammelschienenanschlüsse, Datenleitungstreiber, Impulswählgeräte und -apparate, elektronische Treiber für Flüssigkristallanzeigen, Schaltfelder, analoge und digitale Leitungsschnittstellenschaltungen, Dualton-Multifrequenz-Dekodierer, elektronische Filter, elektronische Empfänger und Senderempfänger, Sammelschienenzugriffsschaltungen, Netzzugriffsschaltungen für Teilnehmer, phasenstarre Schleifeneinrichtungen, Schleifenerweiterungsschaltungen, Kanalschnittstellenschaltungen, Fernmeldeschaltungen, Entzerrerschaltungen, Sprachverarbeitungsschaltungen, Signalprotokollumsetzer und Hybridschaltungen der vorgenannten Waren; Zusatzprozessoren für die computerunterstützte Telefonie, Adapter für Fernsprechleitungsendgeräte, Rufkennungsgeber, Zugriffskontrollgeräte und -apparate, Signaladapter, Schnittstellenschaltungen, insbesondere für lokale Netze, Verschlüssungs- und Entschlüsselungsschaltungen, Computer; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten; Bücher und Druckschriften, vorwiegend mit technischen Informationen und Installations-, Bedienungs-, Wartungs-, Einführungs-, Ausbildungs-, Weiterbildungs- und Übungsanleitungen, soweit in Klasse 16 enthalten; Vernetzung, Verkabelung, Reparatur, Installation und Wartung von Telekommunkationssystemen, Schaltungen und von Computeranlagen; Leasing von Apparaten und Instrumenten für die Telekommunikations- und Vernetzungstechnik sowie von Datenverarbeitungsgeräten, Computerprogrammen und Computertechnologie; Durchführung von Schulungen und Seminaren auf dem Gebiet der Telekommunikation; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung, Anpassung, Aktualisierung und Wartung von Computerprogrammen; Forschung, Entwicklung, Design und Entwicklung von Herstellungsverfahren für andere auf dem Gebiet der Telekommunikation, der Netzwerktechnik, der Halbleiterbauelemente sowie der Datenverarbeitungs- und Computertechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2022 | 202200230719 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Juli 2011 | 201000596067 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Juli 2011 | 201100237931 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 23. Mai 2011 | 201100176015 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Mai 2011 | 201100176015 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2009 | 200900248597 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. November 2001 | 200102455777 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 30. August 2001 | 200102391741 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Dezember 1993 | 199300963848 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Dezember 1993 | 199300963892 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107771033