SWIRL

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SWIRL wurde als Wort-Bildmarke am 11.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vollständiger Rahmen und Rahmen #Blau #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M70328
Registernummer 2007599
Internationale Marke Nr. IR589152, 14. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. Juli 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1992
Eintragungsdatum 19. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1992
Ablaufdatum 31. Juli 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Entkalker und Bio-Entkalker in flüssiger und pulverisierter Form für Industrie und Haushalt; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, insbesondere Haushaltsreinigungs- und Haushaltspflegemittel, Autoreinigungs- und Autopflegemittel, sämtliche Produkte in flüssiger, fester oder gasförmiger Form; Waschmittel und Bleichmittel, insbesondere Spülmittel; Geruchsstopper, Geruchsabsorbierer zur Verwendung in Müllbeuteln, Staubsaugerbeuteln, Abfallsäcken; Desinfektionsmittel; Insektenvertilgungsmittel; elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen; Küchentücher, nämlich Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher für den einmaligen Gebrauch, Staubsaugerbeutel, Tropfenfänger, Saugdeckchen, Müllbeutel, Abfallsäcke, Filter, nämlich Fettfilter, Dunstfilter, Wasserfilter, Brillenputztücher und Antibeschlagtücher (auch imprägniert), Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt) für den mehrmaligen Gebrauch, sämtliche vorgenannten Waren aus Papier, Kunststoff oder Textilfasern; Küchentuchhalter aus Pappe, Kunststoff, Holz oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); nichtelektrische Filtergeräte zur Wasseraufbereitung für Haushaltszwecke; nichtelektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2021 202000247390 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2017 201700393170 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2013 201300057366 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2011 201000484141 4 Verlängerung, Verlaengert
16. August 2011 201100279675 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. August 2001 200102377631 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 1991 199100831081 Eintragung, Marke eingetragen
19. Dezember 1991 199100831131 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107770328