2012755

DPMA DPMA 1991 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 2012755 wurde als Bildmarke am 22.02.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M69368
Registernummer 2012755
Anmeldedatum 22. Februar 1991
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 1992
Eintragungsdatum 15. April 1992
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 1992
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1992
Ablaufdatum 28. Februar 2021

Markeninhaber

Mitel Networks Corporation

Kanata Ontario
CA

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente und Bauelemente, vorwiegend Schalt-, Vermittlungs- und Übertragungseinrichtungen, insbesondere Sprach- und Daten-Schalt- und Vermittlungs-Systeme und -Netze, Bedienungs- und Steuerpulte, Multiplexer und Demultiplexer, Fernsprechapparate und -anlagen, ferner vorwiegend Apparate und Instrumente für das Nachrichtenwesen, insbesondere Übertragungssteuerungen, Überwachungseinrichtungen für Fernsprechleitungen, Umsetzer für bargeldlos betriebene Fernsprecher, Fernsprechleitungstreiber, Schalteinrichtungen zum automatischen Anschalten von Fernsprechleitungen, Fern- und Nahverkehrsleitungssteuerungen, Sicherheits-Zugriffskontrolleinrichtungen für Fernsprechleitungen, Konzentrator-Steuereinrichtungen für Telefonanrufe, Wahlwiederholungseinrichtungen, Datenendgeräte, Ton/Impuls-Umsetzer, Anrufdatenprotokollgeräte; weiter vorwiegend Halbleiterbauelemente und -schaltungen, insbesondere integrierte Schaltungen, Schaltelemente und -kreise, logische Schaltungen, Senderempfänger für Sammelschienenanschlüsse, Datenleitungstreiber, Impulswähleinrichtungen, Treiber für Flüssigkristallanzeigen, Schaltfelder, analoge und digitale Leitungsschnittstellenschaltungen, Dualton-Multifrequenz-Dekodierer, Filter, Empfänger und Senderempfänger, Sammelschienenzugriffsschaltungen, Netzzugriffsschaltungen für Teilnehmer, phasenstarre Schleifeneinrichtungen, Schleifenerweiterungsschaltungen, Kanalschnittstellenschaltungen, Fernmeldeschaltungen, Entzerrerschaltungen, Sprachverarbeitungsschaltungen, Signalprotokollumsetzer und Hybridschaltungen der vorgenannten Waren; Zusatzprozessoren für die computerunterstützte Telefonie, Adapter für Fernsprechleitungsendgeräte, Rufkennungsgeber, Zugriffskontrolleinrichtungen, Signaladapter, Schnittstellenschaltungen, insbesondere für lokale Netze, Verschlüsselungs- und Entschlüsselungsschaltungen, Computer; Teile sämtlicher vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2021 202100410698 5f Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2011 201100177685 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2011 201100177685 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2010 201000265610 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 2009 200900248876 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2001 200102391750 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2001 200102295500 Verlängerung, Verlaengert
15. April 1992 199200853309 Eintragung, Marke eingetragen
15. April 1992 199200853520 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107769368

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