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Die Deutsche Marke BIJOUX wurde als Wortmarke am 16.10.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M68415 |
| Registernummer | 2023800 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 1992 |
| Eintragungsdatum | 04. November 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 1993 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2010 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren, ausgenommen für Blätterteigpasteten; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen, ausgenommen Blätterteigpasteten oder hierfür bestimmte Waren; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel-, Haselnuß- und Nougatgeschmack, Erdnußbutter; Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Kaffee-Ersatzmitteln; Kaffee-Ersatzmittel (auch als Mischungen); Kakao, Tee-, Kaffee- und Kakaogetränke, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Mehle, Biskuits; zubereitetes Getreide und Getreideprodukte für die menschliche Ernährung, Reis, Teigwaren; Gewürze; Melassesirup, Zucker, Honig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Eiskrem, Eiskremprodukte, Eiskonfekt, Brot, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren (ausgenommen Blätterteigpasteten), Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck, ausgenommen für Blätterteigpasteten, und Knabbererzeugnisse; Knabbererzeugnisse für kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck (ausgenommen Blätterteigpasteten) bestehend
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2011 | 201100220752 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900247246 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2008 | 200800137643 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701211704 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2001 | 200102334333 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. November 2000 | 200002188528 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 04. November 1992 | 199200885933 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. November 1992 | 199200886125 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107768415