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Die Deutsche Marke MILKY WAY wurde als Wortmarke am 16.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M67406 |
| Registernummer | 1173598 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1991 |
| Eintragungsdatum | 12. März 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 1991 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2010 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes, getrocknetes oder zubereitetes Obst und Gemüse; aus vorgenannten Waren unter Zusatz von Molkereiprodukten hergestellte Füllungen für Back- und Konditorwaren; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee, Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsaucen), Speisewürzen; Eiskrem, gefrorene Back-, Konditor-, Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Desserts aus Joghurt, Quark und/oder Sahne sowie Puddingdesserts
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2011 | 201100026000 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246929 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2008 | 200800137250 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701211088 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2001 | 200102334662 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. Mai 2000 | 200002071625 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 12. März 1991 | 199100787840 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. März 1991 | 199100787923 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107767406