1169439

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1169439 wurde als Bildmarke am 03.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere stilisierte Männer

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M67307
Registernummer 1169439
Anmeldedatum 03. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1991
Eintragungsdatum 11. Dezember 1990
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1991
Ablaufdatum 31. Mai 2010

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Kosmetische Erzeugnisse, nämlich Seifen, Shampoos und Duschbadepräparate, Cremes; diätetische Erzeugnisse als Nahrungsergänzung für medizinische Zwecke; Proteine in fester oder flüssiger Form als Halbfabrikate für die Nahrungsmittelindustrie sowie als Lebensmittel, nämlich als Ersatz für Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (Gelees) und Konfitüren; Milchprodukte, nämlich But ter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, soweit zulässig auch mit Zusatz von kollagenem Eiweiß sowie mit Zusatz von Sojaeiweiß für sportmedizinische Zwecke; Mischproteine, nämlich Soja-, Weizen- und kollagenes Eiweiß für medizinische Zwecke; Mischproteine, nämlich Milch-, Soja-, Weizen- und/oder kollagenes Eiweiß, ergänzt mit Honig und/oder Kakao und/oder Tee für medizinische Zwecke, sportmedizinische Zwecke, Nahrungszwecke; sämtliche vorgenannten Waren sind aus natürlichen Rohstoffen hergestellt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2011 201100029060 5f Löschung, Marke geloescht
15. Mai 2009 200900142185 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2001 200102251178 Verlängerung, Verlaengert
11. Oktober 2000 200002156820 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 1990 199000774029 Eintragung, Marke eingetragen
11. Dezember 1990 199000774107 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107767307