1169507

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1169507 wurde als Bildmarke am 22.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lions #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M67019
Registernummer 1169507
Anmeldedatum 22. März 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1991
Eintragungsdatum 13. Dezember 1990
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1991
Ablaufdatum 22. März 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 18 34
Kleinlederwaren, nämlich Schlüsselanhänger aus Leder, leere Kosmetiktäschchen, Briefecken; leere Kosmetikkoffer, Täschnerwaren, Herrenhandtaschen, Umhängetaschen, Damentaschen, Gürteltaschen, Kollegmappen, Aktenmappen, Ranzenmappen, Attachékoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Geldscheintaschen, Herrenbörsen, Reißverschlußbörsen, Damenbügelbörsen, Gürtelbörsen, Damentäschchen, Ausweis- und Führerscheintaschen, Scheckkartenetuis, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Brustbeutel, Schmuckbehälter, Einkaufstaschen und -beutel, Sporttaschen, Tennistaschen (sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten); aus Leder gefertigte Schreibtischunterlagen, Schalen, Ständer für Briefe und Notizen, Schreibtischmappen, Zettelkästen und Terminplaner, Schreibetuis, Kalenderhüllen, Schreibmappen, Füllhalteretuis, Scheckhüllen, Hüllen für Kartenspiele (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Etuis für Zigarren oder Zigaretten (nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert), Pfeifentaschen, Raucheretuis, Tabaksbeutel, Feuerzeugumhüllungen (jeweils soweit in Klasse 34 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. November 2001 200102443980 Löschung, Marke geloescht
13. Dezember 1990 199000774303 Eintragung, Marke eingetragen
13. Dezember 1990 199000774451 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107767019