FILTERITE

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FILTERITE wurde als Wort-Bildmarke am 02.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M66123
Registernummer 1174887
Anmeldedatum 02. November 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1991
Eintragungsdatum 10. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1991
Ablaufdatum 30. November 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

81541 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Filtriermaschinen, Filtrieranlagen; Filter und Filterapparate einschließlich maritimer Filter, Industrie- und Haushaltsfilter; Teile der vorgenannten Waren sowie Zubehör dafür, nämlich aus Metallfasern bestehende Filtermittel und Polymermembranen, einschließlich poröser Polymermembranen in Blatt- und Hohlfaserform, wobei diese Polymermembranen vernetzt oder anderweitig chemisch oder physikalisch modifiziert sein können, Filtergehäuse, Ventile, Pumpen sowie Steuereinrichtungen zum Reinigen und Rückspulen derartiger Filtriermaschinen, Filtereinrichtungen und Filter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2010 201000472998 5f Löschung, Marke geloescht
13. Dezember 1999 199901959631 Verlängerung, Verlaengert
08. Dezember 1999 199901957141 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 1991 199100792042 Eintragung, Marke eingetragen
10. April 1991 199100792063 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107766123