1177241

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 1177241 wurde als Bildmarke am 11.09.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M65769
Registernummer 1177241
Internationale Marke Nr. IR578309, 23. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. September 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1991
Eintragungsdatum 05. Juni 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1991
Ablaufdatum 11. September 1999

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Putz-, Scher-, Bürst-, Rauh-, Preß-, Fixier-, Dekatier-, Veredelungs-, Beschichtungs-, Trenn-, Schneid-, Schleif-, Wickel-, Lege-, Krumpf-, Schau-, Kaschier-, Schlicht-, Bäum-, Dublier-, Näh-, Befeuchtungs-, Schußfadenricht-, Polaufbereitungs- und Polhebe-, Absauge-, Walk-, Wasch-, Strangaufwinde-, Verstreich-, Bearbeitungs-, Dämpf-, Strangöffner-, Polier-, Schmirgel-, Carbonier-, Musterungs-, Ratinier-, Schlauchöffnungs-, Filz-, Imprägnier-, Speicher- und Kantendruckmaschinen; Kalandar; sämtliche vorstehende Waren zur Bearbeitung und Behandlung von Geweben bestimmt; Verpackungsmaschinen für Geweberollen und -wickel; maschinell angetriebene Fehlermarkier-, Längenmarkier- und Registriergeräte; Wartungsmaschinen für Scherzylinder, Untermesser und Schneidzeuge von Gewebeschneidmaschinen und von Bürst- und Rauhwalzen für Gewebebürst- und Rauhmaschinen; Folienpressen; Infrarotstrahlungsgeräte zur Behandlung von Geweben; Leim- und Trockenmaschinen; Dämpfapparate, im wesentlichen bestehend aus einem Dämpftisch mit Dampfdüsen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2001 200102288621 Löschung, Marke geloescht
09. Mai 1996 199601189227 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 1991 199100799695 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juni 1991 199100799835 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107765769