1168596

DPMA DPMA 1989 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1168596 wurde als Bildmarke am 09.05.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M65032
Registernummer 1168596
Anmeldedatum 09. Mai 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1991
Eintragungsdatum 27. November 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1991
Ablaufdatum 31. Mai 2029

Markeninhaber


Tokyo/Tokio
JP

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 11 12 15
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, nämlich Retorten und ihre Ständer, Versuchs-Destillierungsapparate, Gärungsapparate (soweit in Klasse 9 enthalten), Mikrotome, Ozonisiergeräte, Schmelztiegel, Versuchskästen und -öfen, Testöfen, Gasversuchsinstrumente, Werkstoffprüfgeräte, Sauerstofftransportgeräte, wissenschaftliche Apparate zur Aufnahme und Beförderung von verflüssigten und verdichteten Gasen, Apparate zur Rückgewinnung flüchtiger Lösungsmittel, Spektroskope, spektrographische Apparate, Apparate zum Analysieren von Luft und Nahrungsmitteln, wissenschaftliche Geräte zur Keim- oder Kernbildung und Kultivierung in wäßrigem Medium, Membranen für wissenschaftliche Geräte; elektrotechnische Apparate und Instrumente (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), nämlich Akkumulatoren, Batterien und elektrische Zellen, Antennen, elektrische Verstärker, Antikathoden, Lichtbogen-Schweißgeräte, elektrische Klingeln, elektrische Summer, Fernsprechgeräte und Rundfunkgeräte, funkelektrische Apparate, Funksteuergeräte, Fernsehgeräte, Radargeräte, Morsegeräte, Fernschreiber, Bild- und Funktelegraphiegeräte sowie Empfangsgeräte für Funkfernsprechen, Elektronenstrahlröhren, Betatrons (Teilchenbeschleuniger), elektrische Gebläse, elektrische Staubabfuhr- und -absaugapparate, Vakuumkolben für elektrische Lampen, elektrische Reinigungsgeräte, elektrische Batterieladegeräte, elektrische Schutzschalter und Schaltersicherungen, elektrische Schmelzsicherungen, elektrische Kollektoren, Kommutatoren, elektrische Kondensatoren, elektrische Röhren, elektrische Übertragungs- und Kopplungsgeräte, elektrische Regelgeräte, elektrische Wandler, elektrische Strombegrenzer, elektrische Stromgleichrichter, elektrische Transformatoren und Gleichstromwandler, Cyclotrons, elektrische Detektoren, elektrische Entladungsröhren, elektrische Verteilertafeln und -kästen, elektrische Türöffner, elektrische Feuermelder, elektrische Induktionsgeräte, elektrische Linearbeschleuniger, Magnete für die Elektrotechnik, elektrische Meßgeräte und -instrumente, elektrische Schalter, elektrische Relais, elektrische Widerstände, elektrische Umkehrer, elektrische Lötkolben, elektrische Funkeninduktoren, elektrische Schalttafeln, elektrische Geber- bzw. Sendeapparate, elektrodynamische Geräte zur Fernregelung von Schaltern, elektrodynamische Funkenlöscher, Elektroplattiergeräte, elektrische Fußwärmer, elektrisch beheizte Haarwellgeräte, Lautsprecher, elektrische Zigarrenanzünder, Mikrophone, automatische Musikinstrumente, Sprechmaschinen; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Schall bzw. Tönen, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabebänder, Transistoren, Wellentrenngeräte (Weichen)für Rundfunkapparate; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film, optische Kontrollapparate und -instrumente; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, ausgenommen für sanitäre Armaturen und sanitäre Anlagen, wie Wasserleitungen, Badausrüstungen und Klosetts sowie als Zubehör dafür; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne); Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, Abzieh- und Flaschenfüllmaschinen, Draht- und Stabschweißmaschinen, Drahtziehmaschinen, Dreschmaschinen, Drillmaschinen, Betonspritzmaschinen, Hebezeuge, Einwickelmaschinen, Sackherstellmaschinen, Biegemaschinen, Erntemaschinen, insbesondere Baumwollerntemaschinen, Bohrmaschinen, Etikettiermaschinen, Brennkraftmaschinen, Falt- und Falzmaschinen, Färbemaschinen, Farb- und Lackschleifmaschinen, Druckmaschinen, Hobelmaschinen, Dosenschließmaschinen, Flaschenreinigungsmaschinen, Formmaschinen, Baumwollverarbeitungsmaschinen, Gemüseschneidemaschinen, Dampfmaschinen, Gießereimaschinen, Dibbelmaschinen, Glasschneidemaschinen, Papierschneidemaschinen, Perforiermaschinen, Hackmaschinen, Schnitzelmaschinen, Maschinen zur Erzeugung von Druckluft, Pulverabfüllmaschinen, Putz- und Schälmaschinen, Sandstrahlmaschinen, Planhobelmaschinen, Raketentriebwerke, Holzspaltmaschinen, Sähmaschinen, Kapselmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Kehrmaschinen (auch selbstfahrende), Schneidmaschinen, Klebemaschinen, Schiffantriebsmaschinen und Schiffarbeitsmaschinen, Schleifmaschinen, Antriebsmaschinen (ausgenommen für Kraftfahrzeuge), Kraftmaschinen, Läppmaschinen, Schweißmaschinen, landwirtschaftliche Maschinen, Molkereimaschinen, Separatoren, Sichter, Dichtmaschinen für Kesselrohre, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen, Markier- bzw. Signiermaschinen, Papierlochmaschinen, Sortier- und Klassiermaschinen, Streckmaschinen, Stanz- und Prägemaschinen, Spul- und Wickelmaschinen, Straßenkehrmaschinen, Wurstschneidemaschinen, Strickmaschinen, Strohschneidemaschinen, Quetschmaschinen, Brechwerke, Tabakverarbeitungsmaschinen, Zieh- und Strangpreßmaschinen, Zigarettenmaschinen, Typendruckmaschinen, Typensatzmaschinen, Maschinen für die Zigarrenkisten-Herstellungsindustrie, Zerstäubungsmaschinen, Maschinen zur Reinigung von Saatgut, maschinelle Webstühle; maschinelle Rahmen, Spritzgußmaschinen, Rudermaschinen, Außenbordmotoren, Zugmaschinen, Versprühmaschinen, Vernebelungsmaschinen, Bürstenschneidmaschinen, Reisschälmaschinen, Klimakonditionierungs- bzw. Kältemaschinen (einschließlich gekapselter bzw. tragbarer Maschinen); Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) sowie Teile der vorgenannten Maschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Beleuchtungsgeräte, Koch-, Kühl- und Trockengeräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge (einschließlich Gabel-bzw. Hubstapler), Schiffe, Lokomotiven und Flugzeuge sowie deren Teile; Waschmaschinen, Klimaanlagen, Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen, sämtliche vorgenannten Waren nicht für sanitäre Anlagen wie Wasserleitungen, Bade- und Klosetteinrichtungen und nicht als Zubehör dafür; Kupplungsmotoren, Kupplungsmotoren für Nähmaschinen, Kupplungsbremsmotoren, Startermotoren, Induktionsmotoren; Alternatoren und Wandler für Kraftfahrzeuge; Nähmaschinen, insbesondere gewerbliche Nähmaschinen; Wasserturbinen-Generatoren, luftgekühlte Dampfturbinen-Generatoren; hydraulische Drehzahlregler; Aufzüge, Fahrstühle; Rolltreppen; Stereoanlagen, wie Lautsprecher, Lautsprecher für Audio, Außen- (z.B. Stadien) und Innenräume (z.B. Studios), Stereo- Radio-Plattenspielergeräte, Konsol-Plattenspieler, Plattenspielermodule, elektronische Aufzeichnungsgeräte, Tonbandgeräte, Stereoverstärker, Stereotuner, Stereo-Komponentenschränke und Stereoempfänger; Digital-Plattenspieler und Digital-Tonbandgeräte; Digital-Video-Geräte, wie Video-Platten- und Bandwiedergabegeräte; schwarz/weiße und farbige Monitore und Fernsehschirme; Autoradiogeräte und Einbausätze von Autostereo-Empfangs- und -wiedergabegeräten; Video-Cassettenrecorder; Teile bzw. Zusatzgeräte von Ton- und Videogeräten; Projektions- Fernsehempfänger; Sendegeräte für Farbfernsehen; Kathodenstrahlröhren; Büro und/oder Heimcomputer und auf Datenträger gespeicherte Programme dafür (soweit in Klasse 9 enthalten); Facsimilegeräte und Fernkopierer; integrierte Schaltkreise und Halbleiterprodukte sowie Elektronenröhren sowie Teile aller genannten Waren; elektrische Umformer; programmierbare elektrische Kontrollgeräte; elektrische Entlademaschinen und Funkenstreckengeräte; numerische Kontroll- und Steuerungsgeräte; gasisolierte Teilnehmer-Nebenstellen- bzw. Unterschaltgeräte; Überspannungsableiter; Magnetschalter; Kondensatoren; automatische Synchronisierungsgeräte und -apparate; Kontroll-Armaturentafeln; digitale Kontroll- und Regelgeräte; Richtungs-Stellmotoren; flexible Scheibenantriebe; Enthalpie-Tauscher; Ventilatoren für Wärmetauscher; Fensterhebegeräte, insbesondere motor- und handbetätigte Fensterhebegeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2021 202100290839 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2019 201800165507 4 Verlängerung, Verlaengert
28. März 2019 201900086180 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2009 200800395008 4 Verlängerung, Verlaengert
06. März 2008 200800084496 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2005 200503258739 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2002 200202528097 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
21. Dezember 1999 199901965308 Verlängerung, Verlaengert
27. November 1990 199000771816 Eintragung, Marke eingetragen
27. November 1990 199000771906 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107765032