MITSUBISHI

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 11 12 15

Fensterhebegeräte, insbesondere motor- und handbetätigte Fensterhebegeräte; flexible Scheibenantriebe; digitale Kontroll- und Regelgeräte; automatisehe Synchronisierungsgeräte und -apparate; Magnetschalter; gasisolierte Teilnehmer-Nebenstellen- bzw. Unterschaltgeräte; elektrische Entlademaschinen und Funkenstreckengeräte; Teile bzw. Zusatzgeräte von Ton- und Videogeräten; Projektions- Fernsehempfänger; Sendegeräte für Farbfernsehen; Kathodenstrahlröhren; Büro und/oder Heimcomputer und auf Datenträger gespeicherte Programme dafür (soweit in Klasse 9 enthalten); Facsimilegeräte und Fernkopierer; integrierte Schaltkreise und Halbleiterprodukte sowie Elektronenröhren sowie Teile aller genannten Waren; elektrische Umformer; programmierbare elektrische Kontrollgeräte; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne); Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, Abzieh- und Flaschenfüllmaschinen, Draht- und Stabschweißmaschinen, Drahtziehmaschinen, Dreschmaschinen, Drillmaschinen, Betonspritzmaschinen, Hebezeuge, Einwickelmaschinen, Sackherstellmaschinen, Biegemaschinen, Erntemaschinen, insbesondere Baumwollerntemaschinen, Bohrmaschinen, Etikettiermaschinen, Brennkraftmaschinen, Falt- und Falzmaschinen, Färbemaschinen, Farb- und Lackschleifmaschinen, Druckmaschinen, Hobelmaschinen, Dosenschließmaschinen, Flaschenreinigungsmaschinen, Formmaschinen, Baumwollverarbeitungsmaschinen, Gemüseschneidemaschinen, Dampfmaschinen, Gießereimaschinen, Dibbelmaschinen, Glasschneidemaschinen, Papierschneidemaschinen, Perforiermaschinen, Hackmaschinen, Schnitzelmaschinen, Maschinen zur Erzeugung von Druckluft, Pulverabfüllmaschinen, Putz- und Schälmaschinen, Sandstrahlmaschinen, Planhobelmaschinen, Raketentriebwerke, Holzspaltmaschinen, Sähmaschinen, Kapselmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Kehrmaschinen (auch selbstfahrende), Schneidmaschinen, Klebemaschinen, Schiffantriebsmaschinen und Schiffarbeitsmaschinen, Schleifmaschinen, Antriebsmaschinen (ausgenonunen für Kraftfahrzeuge), Kraftmaschinen, Läppmaschinen, Schweißmaschinen, landwirtschaftliche Maschinen, Molkereimaschinen, Separatoren, Sichter, Dichtmaschinen für Kesselrohre, Verpakkungsmaschinen, Kartoniermaschinen, Markier- bzw. Signiermaschinen, Papierlochmaschinen, Sortier- und Klassiermaschinen, Streckmaschinen, Stanz- und Prägemaschinen, Spul- und Wickelmaschinen, Straßenkehrmaschinen, Wurstschneidemaschinen, Strickmaschinen, Strohschneidemaschinen, Quetschmaschinen, Brechwerke, Tabakverarbeitungsmaschinen, Zieh- und Strangpreßmaschinen, Zigarettenmaschinen, Typendruckmaschinen, Typensatzmaschinen, Maschinen für die Zigarrenkisten-Herstellungsindustrie, Zerstäubungsmaschinen, Maschinen zur Reinigung von Saatgut, maschinelle Webstühle, maschin; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) sowie Teile der vorgenannten Maschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, nämlich Retorten und ihre Ständer, Versuchs-Destillierungsapparate, Gärungsapparate (soweit in Klasse 9 enthalten), Mikrotome, Ozonisiergeräte, Schmelztiegel, Versuchskästen und -öfen, Testöfen, Gasversuchsinstrumente, Werkstoffprüfgeräte, Sauerstofftransportgeräte, wissenschaftliche Apparate zur Aufnahme und Beförderung von verflüssigten und verdichteten Gasen, Apparate zur Rückgewinnung flüchtiger Lösungsmittel, Spektroskope, spektrographische Apparate, Apparate zum Analysieren von Luft und Nahrungsmitteln, wissenschaftliche Geräte zur Keim- oder Kernbildung und Kultivierung in wäßrigem Medium, Membranen für wissenschaftliche Geräte; elektrotechnische Apparate und Instrumente (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), nämlich Akkumulatoren, Batterien und elektrische Zellen, Antennen, elektrische Verstärker, Antikathoden, Lichtbogen-Schweißgeräte, elektrische Klingeln, elektrische Summer, Fernsprechgeräte und Rundfunkgeräte, funkelektrische Apparate, Funksteuergeräte, Fernsehgeräte, Radargeräte, Morsegeräte, Fernschreiber, Bild- und Funktelegraphiegeräte sowie Empfangsgeräte für Funkfernsprechen, Elektronenstrahlröhren, Betatrons (Teilchenbeschleuniger), elektrische Gebläse, elektrische Staubabfuhr- und -absaugapparate, Vakuumkolben für elektrische Lampen, elektrische Reinigungsgeräte, elektrische Batterieladegeräte, elektrische Schutzschalter und Schaltersicherungen, elektrische Schmelzsicherungen, elektrische Kollektoren, Kommutatoren, elektrische Kondensatoren, elektrische Röhren, elektrische Übertragungs- und Kopplungsgeräte, elektrische Regelgeräte, elektrische Wandler, elektrische Strombegrenzer, elektrische Stromgleichrichter, elektrische Transfonnatoren und Gleichstromwandler, Cyclotrons, elektrische Detektoren, elektrische Entladungsröhren, elektrische Verteilertafeln und -kästen, elektrische Türöffner, elektrische Feuermelder, elektrische Induktionsgeräte, elektrische Linearbeschleuniger, Magnete für die Elektrotechnik, elektrische Meßgeräte und -instrumente, elektrische Schalter, elektrische Relais, elektrische Widerstände, elektrische Umkehrer, elektrische Lötkolben, elektrische Funkeninduktoren, elektrische Schalttafeln, elektrische Geber- bzw. Sendeapparate, elektrodynamische Geräte zur Fernregelung von Schaltern, elektrodynamische Funkenlöscher, Elektroplattiergeräte, elektrische Fußwärmer, elektrisch beheizte Haarwellgeräte, Lautsprecher, elektrische Zigarrenanzünder, Mikrophone, automatische Musikinstrumente, Sprechmaschinen, Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film, optische Kontrollapparate und -instrumente; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, ausgenommen für sanitäre Armaturen und sanitäre Anlagen, wie Wasserleitungen, Badausrüstungen und Klosetts sowie als Zubehör dafür; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Registrierkassen; Beleuchtungsgeräte, Koch-, Kühl- und Trockengeräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge (einschließlich Gabel-bzw. Hubstapler), Schiffe, Lokomotiven und Flugzeuge sowie deren Teile; Waschmaschinen, Klimaanlagen, Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen, sämtliche vorgenannten Waren nicht für sanitäre Anlagen wie Wasserleitungen, Bade- und Klosetteinrichtungen und nicht als Zubehör dafür; Kupplungsmotoren, Kupplungsmotoren für Nähmaschinen, Kupplungsbremsmotoren, Startermotoren, Induktionsmotoren; Alternatoren und Wandler für Kraftfahrzeuge; Nähmaschinen, insbesondere gewerbliche Nähmaschinen; Wasserturbinen-Generatoren, luftgekühlte Dampfturbinen-Generatoren; hydraulische Drehzahlregler; Aufzüge, Fahrstühle; Rolltreppen; Stereoanlagen, wie Lautsprecher, Lautsprecher für Audio, Außen- (z.B. Stadien) und Innenräume (z.B. Studios), Stereo- Radio-Plattenspielergeräte, Konsol-Plattenspieler, Plattenspielermodule, elektronisehe Aufzeichnungsgeräte, Tonbandgeräte, Stereoverstärker, Stereotuner, Stereo-Komponentenschränke und Stereoempfänger; Digital-Plattenspieler und Digital-Tonbandgeräte; Digital-Video-Geräte, wie Video-Platten- und Bandwiedergabegeräte; schwarz/weiße und farbige Monitore und Fernsehschirme; Autoradiogeräte und Einbausätze von Autostereo-Empfangs- und -wiedergabegeräten; Video-Cassettenrecorder; numerische Kontroll- und Steuerungsgeräte; Überspannungsableiter; Kondensatoren; Kontroll-Armaturentafeln; Richtungs-Stellmotoren; Ventilatoren für Wärmetauscher; Enthalpie-Tauscher

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	M65030
Registernummer	1168594

Anmeldedatum	09. Mai 1989
Veröffentlichungsdatum	15. Januar 1991
Eintragungsdatum	27. November 1990
Beginn Widerspruchsfrist	15. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist	15. April 1991
Ablaufdatum	09. Mai 1999

Datum	Belegnummer	Eintrag
20. November 2000	200002187107	Löschung, Marke geloescht
27. November 1990	199000771814	Eintragung, Marke eingetragen
27. November 1990	199000771912	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie