MEDTRONIC

DPMA DPMA 1988 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MEDTRONIC wurde als Wortmarke am 11.10.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M63781
Registernummer 1149545
Anmeldedatum 11. Oktober 1988
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1989
Eintragungsdatum 13. November 1989
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1989
Ende Widerspruchsfrist 30. März 1990
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 36 37 42
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, elektromedizinische und biomedizinische Geräte sowie Teile solcher Geräte, insbesondere externe und implantable Herzschrittmacher, Impulsbreiten- und Taktsteuergeräte für Schrittmacher, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen für Schrittmacher und Mandrins für Schrittmacher, Leitungen, Schrittmacher- und Leitungs-Implantationswerkzeuge, Schrittmacherfunktionsanalysatoren, Schrittmacherfunktionsüberwachungsgeräte, Schrittmacherprogrammiergeräte, einsteckbare programmierbare Softwarekassetten, -magazine und -patronen, Sende- und Empfangsgeräte zum Übermitteln von EKG-Signalen über das Fernsprechnetz, externe und implantable Nervenstimulatoren, Nervenstimulationsleitungen und -elektroden, Neuromuskelstimulatoren, Neuromuskelstimulationsleitungen und -elektroden, transkutane Nerven- und Muskelstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, implantierbare Impulsgeneratoren und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulsgeneratorparametern, Überwachungselektroden, iontophoretische Medikamenten-Abgabegeräte einschließlich solcher zur Durchführung von Reihenuntersuchungen auf zystische Fibrose, implantierbare Medikamentendosier- und -abgabegeräte, Knochenwachstumsstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, orthopädische Muskelstimulatoren, Stimulatorprogrammiergeräte, Herzklappenprothesen, Implantationswerkzeuge für Klappenprothesen, diagnostische Katheter, therapeutische Katheter, Gefäßplastiken; Perfusionsgeräte einschließlich Blutfilter, Geräte zur Sauerstoffanreicherung und dazugehörige Vorratsbehälter; Herzüberwachungsgeräte; Instandhaltung und Reparatur von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; Beratung von Ärzten, Kliniken und medizinischen Forschungsinstituten hinsichtlich elektromedizinischer Ausrüstungen; Leasen von elektromedizinischen Ausrüstungsgegenständen an Ärzte, Kliniken und Krankenhäuser, Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen auf dem Gebiet der medizinischen Geräte, Apparate und Instrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2018 201700355820 4 Verlängerung, Verlaengert
28. August 2008 200701338724 4 Verlängerung, Verlaengert
27. August 2008 200800653999 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Februar 1999 199901766673 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 1998 199801645156 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 1998 199890005423 RAW: Berichtigung
13. November 1989 198900718175 Eintragung, Marke eingetragen
13. November 1989 198900718283 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107763781