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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche oder fotografische Zwecke, chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke, nämlich Reagenzien; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluskide, Nematozide, Blumenfrischhaltemittel, Nährsalze, Bodenverbesserungsmittel, Mittel zum Klären von Wasser, Algezide; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel, insbesondere Rasendünger, Rosendünger, Tannendünger, Blumendünger, Volldünger und Rhododendrondünger; Blumenerde, Gartentorf, Bodenauflockerungsmittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Lacke, Firnisse, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel; Beizen, nämlich Holz-, Leder- und Polierbeizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittell; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Heizkohle, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Holz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen, Sauerstoff und Wasserstoff; Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen); diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Fertiggaragen; Metallrohre; Geldschränke und -kassetten; Kleineisenwaren; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Ketten, Faßhähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile, Gitter, Möbelrollen, Schilder, Transportbehälter, Tanks sowie Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge; elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern und Wäschetrockner; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte; Schleif-, Fräs- und Bohrmaschinen; Pumpen; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Handwerkzeuge (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art und ausgenommen Etikettier-, Signier- und Preisausstattungsgeräte); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Feuerlöschgeräte; orthopädische Artikel, nämlich Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Massagegeräte; Höhensonnen, Kondome; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Land- und Wasserfahrzeuge, nämlich Anhänger und Bootsanhänger für PKW, Mofas, Motorräder, Fahrräder, Kajaks sowie Ruder- und Segelboote, Schneepflüge und Snow-Cats; Schubkarren, Gartenkarren, Krankenrollstühle, Kinderwagen, Golfkarren, Schlauchwagen, Schlauchboote; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Rückfahrwarngeräte, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen, Ventilatoren und Zylinder für Motoren, Fahrzeugsitze für PKW, Lenkräder, Räder, Reifen, Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Kupplungen, Gepäck- und Skiträger für PKW, Schneeketten, Spoiler, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingel und Luftpumpen, Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr und -aufsätze (ausgenonunen Bestecke), Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Zigarren- bzw. Zigarettenetuis und -spitzen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier und Pappe, Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten, ausgenommen Etiketten), nämlich Papierhandtücher und -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter und -tüten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tusche, Malerpaletten und -staffeleien, Beizen und Blattmetalle für Künstler; Pinsel; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierkörbe, Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Rechenschieber; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Globen, Wandtafelzeichengeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern und -stöcke; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoff als Halbfabrikate; Dichtungs-, packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich feuerschützende Tücher und Isolieranzüge; Schläuche (nicht aus Metall); Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere teilweise bearbeitetes Holz sowie Balken, Bretter und Platten, Sperrholz, Bauglas, insbesondere Fliesen und Fensterglas, Rohre (nicht aus Metall für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall), insbesondere Fertiggaragen, Gartenhäuser, Vorratsschuppen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen oder aus Kunststoff, nämlich Transport- und Lagerbehälter, Möbelbeschläge, Kisten, Körbe, Flaschen und Fässer, Stifte, Schilder, Spalierstäbe und -latten, Werkzeugstiele, Gardinenleisten und -haken, Innen- und Außenlamellenstores, Vorhangleisten; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug, Stahlspäne; Reinigungsgeräte; Kochgeschirr wie Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) und Flaschen; Seile, Bindfäden, Netze, nämlich Fischer- und Einkaufsnetze; Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Gütern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Möbelbezugsstoffe, Dekostoffe; Bekleidungsstücke einschließlich Schuhe, Stiefel und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, insbesondere Teppichböden, Teppichfliesen, Bettumrandungen, Brücken und Läufer, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, insbesondere elektrische oder elektronische Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; konserviertes, getrocknetes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Mayonnaisen; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder Obst (auch tiefgefroren), Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne; Kaffee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- und Tee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückscerealien, Teigwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren, Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu; Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter; lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre; Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeugbrennstoff, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer; Vermittlung von Versicherungen und Kreditverträgen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Verpflegung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	M62741
Registernummer	1165012

Anmeldedatum	15. April 1988
Veröffentlichungsdatum	15. November 1990
Eintragungsdatum	02. Oktober 1990
Beginn Widerspruchsfrist	15. November 1990
Ende Widerspruchsfrist	15. Februar 1991
Ablaufdatum	30. April 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. März 2021	202100070883	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2018	201700144335	4	Verlängerung, Verlaengert
13. März 2018	201800079894		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Februar 2012	201200053572	5e	RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
12. Mai 2009	200900174620	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2009	200900174620	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2008	200701136776	4	Verlängerung, Verlaengert
30. Januar 2008	200800038279		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. Januar 2004	200402995010		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 1998	199801625528		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 1998	199801612836		Verlängerung, Verlaengert
19. März 1998	199801551819		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 1990	199000762853		Eintragung, Marke eingetragen
02. Oktober 1990	199000762913		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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