1099399

DPMA DPMA 1986 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1099399 wurde als Bildmarke am 15.04.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M58399
Registernummer 1099399
Anmeldedatum 15. April 1986
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1986
Eintragungsdatum 21. November 1986
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1986
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1987
Ablaufdatum 15. April 1996

Markeninhaber


52072 Aachen
DE

Waren und Dienstleistungen

30 geformte Schokolade- und Zuckerwaren, insbesondere Figuren und Figurensortimente; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Schokoladetafeln, auch in Form portionierter Einzelstücke, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen, und Riegel, insbesondere gefüllte Riegel, auch mit Karamel und/oder Nüssen und/oder Nußsplittern; Kakao und Kakaopulver, insbesondere Instantpulver, kakaohaltige Getränkepulver; Back- und Konditorwaren; Zuckerwaren, insbesondere Kaubonbons; Dauerbackwaren, auch solche mit Überzügen aus Fettglasuren oder Schokolade und Nuß- oder Mandelsplittern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 1999 199901858242 Löschung, Marke geloescht
21. November 1986 198600582910 Eintragung, Marke eingetragen
21. November 1986 198600582930 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107758399