GHH

DPMA DPMA 1981 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GHH wurde als Wort-Bildmarke am 17.03.1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.12.1982 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M49550
Registernummer 1042418
Internationale Marke Nr. IR479033, 20. Februar 2025
Anmeldedatum 17. März 1981
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1983
Eintragungsdatum 23. Dezember 1982
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1983
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 1983
Ablaufdatum 31. März 2031

Markeninhaber


86153 Augsburg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12
Koepe- und Trommel-Fördermaschinen für Bergbauanlagen; Seil- und Ablenkscheiben, Seilauflegewinden, Schachtwetterschleusen, Wettertüren aus Stahl, Spurlatten und sonstige Schachteinbauten aus Stahl, Rollenführungen für Fördergefäße und Fördergestelle, Fördergefäße; Be- und Entladeeinrichtungen, bestehend im wesentlichen aus Füll- und Entladetaschen, Meßbändern, Rieselgutbunkern und -gefäßen aus Stahl; Fördergestelle, Fördergerüste und -türme, Bunkerbänder, Gurtförderer, Fördenwagen, Wagenkipper, Schwenkbühnen, maschinelle Vorrichtungen zum Aufschieben von Förderwagen, gleislose Fahrzeuge für den Untertagebergbau und Tunnelbau mit Diesel- oder Elektroantrieb, nämlich Fahrlader, Muldenkipper und Hilfsfahrzeuge; hydraulische Grubenstempel, Schachtauskleidungen aus Stahl, hydromechanische Maschinen für die untertägige Gewinnung; sämtliche vorstehenden Waren für den Bergbau; Maschinen und Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metallurgische Erzaufbereitung, für die Erzeugung von Roheisen, Sauerstoffstahl, Elektrostahl sowie Eisenerz-Direktreduktion; Apparate und Behälter aus Kesselbau- bzw. Edelstählen für die chemische und Mineralöl-Industrie, Destillations- und Absorptionskolonnen, Wärmeaustauscher, Destillationsböden, Reaktoren, Druckbehälter; Maschinen und Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten) für Öldruckvergasung, Kohlevergasung, katalytische Spaltung, Sondermüllverbrennung, Ammoniaksynthesen; Abhitzekessel für alle obengenannten Verfahren und Prozesse; gleislose Fahrzeuge für den Schwerlasttransport in Industrie- und Hüttenwerken, Achsen und Räder für Bahn- und Krananlagen, Radsätze, Treibradsätze, Schwingungsdämpfer für Schienenräder, Auflager für Brücken und für Hoch- und Tiefbauten; Fahrbahnübergangskonstruktionen für Brücken; Offshore-Türme, gelenkig verankerbar auf dem Meeresboden; Turbokompressoren axialer und radialer Bauart für die Verdichtung von Luft und Gasen aller Art (ausgenommen solche für Kraftfahrzeuge), Industrie-Dampfturbinen, Prozeßgasturbinen, Gichtgasturbinen, Kälteturbinen, Kolben- und Schraubenkompressoren für Prozeßgase, öleinspritzgekühlte Schraubenkompressoren als Einbaustufen für die Drucklufterzeugung und für Kältekompressoranlagen, ölfreie Schraubenkompressoren für die Verdichtung von Luft und Gasen aller Art sowie für den pneumatischen Transport von Schüttgütern; Apparatebaukomponenten für den nuklearen Primärkreislauf, nämlich Reaktordruckbehälter, Dampferzeuger, Dampfumformer, Schnellabschaltbehälter, Druckhalter; Komponenten für den Sekundär- und Hilfskreislauf, nämlich Speisewasservorwärmer, Speisewasserbehälter, Kühler, Kondensatoren, Dampfwasserseparatoren; sonstige Nuklear-Apparate, nämlich Transport- und Lagerbehälter aus Stahl für Brennelemente; See- und Binnenschiffe bis 3000 t Tragfähigkeit, Schwimmbagger, Pontons, Schwimmdocks, Schwimmkrane, Stahlwasserbauten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2021 202000104842 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Mai 2019 201900142053 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2011 201100144055 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2011 201000316357 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2007 200701056029 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2002 200202482286 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2001 200102260636 Verlängerung, Verlaengert
23. Dezember 1982 198200439060 Eintragung, Marke eingetragen
23. Dezember 1982 198200439082 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107749550