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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; elektrische Apparate und Instrumente, nämlich Lampen und Leuchten; elektrische Haushaltsgeräte, wie Bügeleisen, Öfen, Fußwärmer, Heizplatten und andere Elektrowärmegeräte, Herde, Toaster, Kaffeemaschinen, Haartrockner, Lockenwickler, Tauchsieder, Wäschetrockner, Ventilatoren, Kühlschränke, Raumkühlgeräte, Kochtöpfe, Elektrorasierer, Haarschneidemaschinen, Staubsauger und andere Reinigungsgeräte, Klingeln; Telefonapparate; Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, Plattenspieler, Bandaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Ton- und Bildsignalen, Ton- und Bildaufzeichnungsbänder; elektrische Klaviere und andere elektrische Musikinstrumente; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, filmoptische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen; Gegenstände aus Edelmetallen und ihren Legierungen und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), nämlich Goldschmuck, Gold- und Silberwaren, Schmuck, wie Halsketten, Anhänger, Armbänder, Broschen, Medaillons, Ringe, Krawattennadeln, Krawattenhalter, Hutnadeln, Abzeichen, Medaillen, Spangen und Schnallen sowie Gefäße, Vasen, Tassen und Becher, Töpfe, Halter für Schreibgeräte, Trophäen; natürliche und künstliche Perlen; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Papier und Papierwaren, nämlich Briefpapier, Schreibmaschinenpapier, Löschpapier, Klosettpapier, Tapeten, Kohlepapier, Matrizenpapier; Briefumschläge, Notizblöcke, Papier für Loseblattbücher, Notizbücher, Kontenbücher, liniertes Papier, Karten, Alben, Ansichtspostkarten, Tagebücher; Packpapier, Säcke und Beutel; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Kreiden, Zeichenkohle, Paletten, Palettenmesser, Leinwand und Seidengewebe für Maler; Pinsel; Schreibmaschinen; Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Lehrmittel (ausgenommen Apparate) und Unterrichtsmittel; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder, Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Aktenkoffer, Aktentaschen, klappbare Aktentaschen, Schultertaschen, Rucksäcke, Handtaschen, Koffer, Büchertaschen, Geldbörsen, Beutel, Etuis, soweit in Klasse 18 enthalten; Einkaufstaschen, Pakethalter, Tierbekleidungsstücke; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Kisten zur Aufnahme von Zigarren, Bürsten, Pinseln und Eiern, Brotkörbe, Toilettenkästchen, Reisenecessaires, Schmuckkassetten, Arzneischränkchen, Notenschränkchen, Papierkörbe, Blumenständer, Notenständer, Schirmständer, Garderobenständer, Wandregale, Betten, Kissen, Couches und Liegen, Matratzen, Schemel, Vorhangschienen und -ringe, Hundehütten, Trinkhalme, Schnitzereien; Waren aus Kork, Rohr, Binsen- oder Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, soweit in Klasse 20 enthalten; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial, Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Tafelgeschirr, Küchengeschirr, Gefäße, Vasen, Becken, zylindrische Behälter, Töpfe, Krüge, Teegeschirr, Schmuck; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Teppichvorleger und Brücken; Teppich- und Strohmatten als Bodenbelag; nicht textile Tapeten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten, nämlich Fruchtgallerten, Fleischgallerten, Apfelgallerten; Konfitüren; Fruchtmarmeladen; Molkereiprodukte für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Frucht- und Gemüsekonserven; Eier; Speiseöle und -fette; Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf; Pfeffer, Essig, Soßen, Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, lebende Tiere, frische Früchte und Gemüse, Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter; natürliche und künstliche Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und/oder alkoholfreien Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, nämlich Zigarren- und Zigarettenbehältnisse, hergestellt aus Edelmetallen, nicht edlen Metallen oder plattiert, ferner aus Leder oder Lederimitationen; Zigarrenabschneider; Feuerzeuge (mit Ausnahme von elektrischen Feuerzeugen); Pfeifen, Rauchsets; Filterspitzen für Zigaretten; Aschenbecher; Rohtabak und Tabakfabrikate; Streichhölzer

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	M44678
Registernummer	1010349

Anmeldedatum	30. Mai 1978
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 1980
Eintragungsdatum	11. November 1980
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 1980
Ende Widerspruchsfrist	31. März 1981
Ablaufdatum	31. Mai 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Mai 2018	201700174849	4	Verlängerung, Verlaengert
01. Februar 2018	201800033556		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. Januar 2018	201800022183	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2014	201400224851	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2008	200701165791	4	Verlängerung, Verlaengert
06. Mai 2008	200800157726		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Januar 2004	200402999195		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 1998	199801612759		Verlängerung, Verlaengert
11. November 1980	198000389725		Eintragung, Marke eingetragen
11. November 1980	198000389759		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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