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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Rasendünger, Rosendünger, Tannendünger, Unkrautvernichter, Insektizide, Fungizide, Blumendünger, Blumen-Frischhaltemittel, Blumenerde, Nährsalze, Bodenverbesserungsmittel, Schneckenvernichtungsmittel, Volldünger, Rhododendrondünger, Rosenspray gegen Mehltau; Kunstharze, synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Fonn von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, nämlich Holzbeizen, Lederbeizen, Polierbeizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), nämlich Steinkohlen, Holzkohle, Braunkohle, Koks, Anzündpaste, Anzündwürfel, Torf, Holz, Benzin, Öle, Heizöl, Dieselöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas, Propangas, Butangas, Leuchtgas, Erdgas und Acetylen; Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, nämlich Waren aus gezogenem Metall, Eisen, Kupfer, Blei, Nickel, Zinn, Messing, Bronze, Duraluminium, Chrom-Nickel-Stahl sowie Drahtwaren; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Brutapparate, Handwerkzeuge (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) und -instrumente (ausgenommen Etikettier-, Signier- und Preisauszeichnungsgeräte); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Kofferradios, Heimradios, Rundfunk-Phono-Kassetten-Kompaktanlagen, Rundfunk-Uhrenradios, Tuner, Lautsprecher, Sprechfunkgeräte, Monitore, Kamerageräte, Magnetongeräte, Mikrophone, Mischpulte, Phonogeräte, Autoradiogeräte, Fernseher; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, nämlich PKW-Anhänger, PKW-Bootsanhänger, Mofas, Fahrräder und Kajaks; Apparate zur Beförderung auf dem Lande und auf dem Wasser, nämlich Krankenrollstühle, Schubkarren, Gartenkarren, Schlauchboote; Feuerwerkskörper, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), nämlich versilberte, vergoldete oder mit Platinauflage versehene kunstgewerbliche und Zier-Gegenstände, Armbänder, Uhrenbänder, einschließlich Schmuckbänder, Medaillen und Medaillons; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Papier und Papierwaren (ausgenommen Etiketten), Pappe (Karton) und Pappwaren (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel, nämlich Klebstoffe, Bindfaden, Leinenrücken, Kunststoff- und Ledereinbände; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Malleinwand, Tuschen, Malerpaletten, Malstaffeleien, Beizen und Blattmetall für Künstler; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Befestigungshalter für Schriftstücke, Rücken für abgeheftete Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitz-Tischgeräte, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Schreibtischunterlagen, Brieföffner, Stempel, Stempelkissen, Stempelhalter, Farbbänder, Karteikästen, Locher, Pultordner, Ablagekörbe, Papierkörbe, Heftklammern, Heftklammernentferner, Klammernspender, Heftgeräte (ausgenommen solche, die zum Anheften von Etiketten bestimmt sind), Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Geldkassetten, Rechenschieber, Korrekturlacke und Papierschneidemaschinen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentmappen mit Ringverschluß, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich feuerschützende Tücher, Isolieranzüge; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, nämlich Handtaschen, Aktentaschen, Kosmetiktaschen und -Koffer, Reisenecessaires, Brieftaschen, Börsen, Schlüsseletuis, Führerscheintaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie in Klasse 20 enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich verschließbare Transport- und Lagerbehälter, Möbelbeschläge, Kisten, Körbe, Fässer, Beutel, kleine Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; handbetätigte Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Kannen, Schüsseln, Terrinen, Bierseidel, Bierkrüge, Humpen, Bowlen, Wandteller, Vasen, Gläser, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürebehälter, Salz-Pfeffer-Öl-Garnituren, Zucker- und Sahnegarnituren, Essig- und Öl-Garnituren, Kompottgarnituren, Obstschüsseln, Cocktailmixbecher, Porzellan-, Glas- und Keramikartikel mit Silber- oder Golddekoration oder Platinauflage; Seile, Bindfaden, Netze, nämlich Fischernetze und Einkaufsnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras usw.); rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Bettwäsche, Handtücher, Tischwäsche, Möbelbezugsstoffe, Gardinen, Vorhänge, Deko-Stoffe; Bekleidungsstücke, nämlich Kleider, Hemden, Hosen, Trainingsanzüge, Pullover, Badeanzüge, Slips, Unterkleider, Unterröcke, Anoraks, Mützen, Damenkostüme, Anzüge, T-Shirts, Damenschuhe, Herrenschuhe, Sportschuhe, Sandalen, Stiefel, Freizeitschuhe, Hausschuhe und Kinderschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen, nämlich bahnen- und/oder plattenförmige Bodenbeläge aus Kunststoff oder Gummi, Brücken, Läufer, Vorleger, Teppichboden, Teppichfliesen, Bettumrandungen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), nämlich Fruchtgallerten, Fischgallerten, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüse-Gelees, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Käse, Joghurt, Butter, Buttermilch, Sahne, Milchpulver, Kondensmilch und Quark; Speiseöle und -fette; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch- und Obstkonserven sowie Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, nämlich Grieß, Getreideschrote, Haferflocken, Graupen, Grütze, Gerste, Getreideflocken, Maisflocken und Puffmais, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz, Viehsalz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind, nämlich Kartoffeln, Sämereien, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, nämlich Fruchtsirupe und Fruchtkonzentrate sowie Brausepulver zur Zubereitung alkoholfreier Getränke; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), nämlich Ascher, Feuerzeuge, Feuerzeugbrennstoff, Pfeifenreiniger, Pfeifenständer, Pfeifentaschen, Rauchergarnituren, Rauchertaschenmesser, Tabakbeutel, Tabakpfeifen, Tabakdosen und Tabaktöpfe, Wasserpfeifen, Zigarrenabschneider, Zigarren- und Zigaretten-Etuis, -Kästen, -Spender, -Spitzen; Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	M44381
Registernummer	1056577

Anmeldedatum	16. März 1978
Veröffentlichungsdatum	14. Januar 1984
Eintragungsdatum	30. November 1983
Beginn Widerspruchsfrist	14. Januar 1984
Ende Widerspruchsfrist	16. April 1984
Ablaufdatum	31. März 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Dezember 2008	200800837638	5f	Löschung, Marke geloescht
10. Mai 2006	200690074709		RAW: Berichtigung
13. Januar 2004	200402995018		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 1998	199801625537		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 1998	199801583003		Verlängerung, Verlaengert
19. März 1998	199801551842		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 1983	198300469758		Eintragung, Marke eingetragen
30. November 1983	198300469825		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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