Miele Logo (DPMA, 17.04.1976)
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Die Deutsche Marke Miele wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M41632 |
| Registernummer | 963803 |
| Anmeldedatum | 17. April 1976 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1977 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1978 |
| Ablaufdatum | 17. April 1996 |
Markeninhaber
33332 Gütersloh
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungs- und Desinfektionsautomaten, Kücheneinrichtungen, nämlich Küchenmöbel, insbesondere Küchenschränke, Hängeschränke, Einbauschränke, Anbauschränke, Tische, Stühle, Hocker, Abwaschtische und Abwaschschränke; Elektro-Grillapparat mit insbesondere zwei herausschwenkbaren Heizkörpern, die als Kontaktgrill verwendbar sind und aufsetzbarer Rotisserievorrichtung; Elektro-Frittierapparat mit insbesondere zwei Drahtkörben mit verschwenkbarem Griff, herausschwenkbaren Heizkörpern, Thermostatschalter, rostfreiem Zierdeckel aus Edelstahl mit Aufhängerost für Körbe, mit Kältezone und Schaumausdehnungsbecken sowie gesichertem Ölablaufventil; Gas-Kochmulde mit einem oder mehreren Allgasbrennern, davon ein Starkbrenner, Elektro-Kochfeld mit einer großen und einer kleineren Kochzone und Bedienung durch zwei stufenlose Schalter; Vakuumschermaschinen, Düngemaschinen, Schweinetränken, Futterdämpfer, Sterilisiergeräte für Melkzeuge und Melkmaschinen; Maschinen für die Land- und Milchwirtschaft, große und kleine Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Geräte, Melkmaschinen, Melkanlagen mit automatischer Milchabsaugung, bestehend aus Elektromotoren, Benzin- oder Dieselmotoren, Vakuumpumpen, Milch- und Spülleitungen aus Metall und/oder Kunststoff, Melkgeräten, automatischen Filtern und Spülapparaten, Milchschleusen sowie den verwendeten Milchtanks aus Metall oder Kunststoff, Milchsammelwannen aus Metall oder Kunststoff, Hofbehältern aus Metall oder Kunststoff, Milchkühlern, einschließlich elektrischer Tiefkühlapparate, Milchzentrifugen, Melkzeuge, bestehend aus einem Verteiler bzw. Milchsammelstück, vier Melkbechern aus Metallhülsen, Zitzengummis, Schaugläsern, kurzen Milch- und Luftschläuchen, einem Doppelschlauch und einem Milchschlauch; Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Grillgeräte, Elektroherde, Staubsauger, Bohnermaschinen, Bügelautomaten, Bügelmaschinen, elektrische Bügeleisen, Kühlschränke, Tiefkühlschränke, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Heißwasserbereiter, Brotschneidemaschinen, Messerputzmaschinen, Schuhputzmaschinen, elektrische Toaster, elektrische Mixer, elektrische Kaffeemaschinen, Müllpressen, Müllzertrümmerer, Müllboxen, Dunstabzughauben für Küchenherde und Küchenfeuerungen, Backöfen, Allesschneider, nämlich von Hand- und elektrisch getriebene Schneidgeräte und Schneidmaschinen zum Schneiden von Lebensmitteln, schneidbaren Genußmitteln, Obst, Gemüse; Waschmaschinen, Waschautomaten, Geschirrspüler, Heißmangeln, Trockenautomaten für Wäsche, Wäschetrockenschleudern, Mangeln, Wringmaschinen, Wäschekörbe, Schleudertrommeln, Laugenpumpen; Melkeimer, Spülautomaten für Melkzeuge, für Melkanlagen und für Melkmaschinen; Buttermaschinen, Kleinmolkereimaschinen, Abstellplatte zum Abstellen von Töpfen, Pfannen, Küchengeschirr, Bräterplatte, insbesondere Elektro-Bräterplatte mit mehreckiger oder runder Kochplatte, Elektrokochmulde mit Automatic-Kochplatte und einer Schnellkochplatte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 1999 | 199901755201 | Löschung, Marke geloescht | |
| 17. April 1986 | 198600560260 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 20. Oktober 1977 | 197700325235 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Oktober 1977 | 197700325276 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107741632